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11.05.2020

Denk(Sport) – warum die COVID-19 Lockerungsverordnung bei der Öffnung von öffentlichen Sportstätten alles andere als Olympiareife zeigt

Mit neuen Verordnungen gehen bekanntlich häufig Unsicherheiten einher: Dr. Martin Huber, Jurist und Landesgeschäftsführer des Salzburger Gemeindeverbandes analysiert, wie die Regelung für die Öffnung von öffentlichen Sportstätten zu widersprüchlichen Auslegungen geführt hat.

Die mit 1. Mai 2020 in Kraft getretene COVID-19 Lockerungsverordnung (COVID-19-LV, BGBl II 197/2020 – siehe Kästchen links) regelt – befristet bis 30. Juni 2020 – zahlreiche Bereiche in unserer Republik neu: das Betreten öffentlicher Orte, die Erbringung von Dienstleistungen, die Benützung von Individual- und Massenbeförderungsmitteln, die Ausbildung an Schulen und Universitäten, die Ausübung des Gastgewerbes und von Beherbergungsdienstleistungen, den Zutritt zu Seniorenheimen und Krankenanstalten, die Abhaltung von Veranstaltungen, Versammlungen und vieles andere mehr wird in dieser Verordnung geregelt oder zumindest erwähnt.

Klare Regelung für nicht-öffentliche Sportstätten

Für Verwirrung sorgte die kurzfristige Änderung einer Antwort auf der Webseite des Sportministeriums, die die Definition von öffentlichen Sportstätten betrifft. ©Thorben Wengert/pixelio.de

Verhältnismäßig ausführlich regelt die Lockerungsverordnung den Bereich Sport bzw. das Betreten von Sportstätten. § 8 Abs. 1 der Verordnung bestimmt, dass das Betreten von Sportstätten gemäß § 3 Z 11 Bundesportförderungsgesetz, BGBl. I Nr. 100/2017, zur Ausübung von Sport untersagt ist. Ausnahmen finden sich in der Verordnung nur für nicht-öffentliche Sportstätten und dort nur für bestimmte Sportler. Dazu zählen Spitzensportler, Betreuer, Trainer, Medienvertreter sowie bestimmte Fußballer (vgl. § 8 Abs. 1 Zif. 1 und 2).

Ausnahmen gibt es außerdem für bestimmte Sportarten im Freiluftbereich, bei denen – bei sportarttypischer Ausübung – zwischen allen Sportlern ein Abstand von mindestens zwei Metern eingehalten werden kann (§ 8 Abs. 3). Auch hier gilt die Ausnahme nur für nicht-öffentliche Sportstätten, geschlossene Räumlichkeiten der Sportstätte (Umkleidekabinen etc.) dürfen nur betreten werden, soweit dies zur Ausübung des Sports im Freiluftbereich erforderlich ist.

Kurzfristige Änderung bei öffentlichen Sportstätten

Wer eine Frage auf die Antwort suchte, welche Regelungen für öffentliche Sportstätten bzw. -plätze – von denen die Gemeinden in ganz Österreich tausende betreiben bzw. verwalten (man denke nur an Fitnessparcours, Ballsportplätze, Stockbahnen usw.) – gelten, wurde auf der Homepage des Sportministeriums rasch fündig: die COVID-19-LV regelt nur den Bereich der nicht-öffentlichen Sportstätten, die Öffnung der öffentlichen Sportstätten obliege Ländern und Gemeinden, lautete die schriftliche Aussage des Ministeriums.

Viele Gemeinden – darunter auch große Städte – öffneten auch im Hinblick auf die frühlingshaften Temperaturen – daraufhin ihre öffentlichen Sportanlagen, verbunden mit entsprechenden  Sicherheitshinweisen (Einhaltung der Mindestabstände, keine Kontaktsportarten etc.). Donnerstag letzter Woche verschwand diese Antwort von der Homepage des Sportministeriums und wurde durch eine Definition, was öffentliche und nicht-öffentliche Sportstätten unterscheidet, sowie den Hinweis, dass mit einer Öffnung der öffentlichen Sportstätten ab 15. Mai zu rechnen ist, ersetzt.

Öffnung doch erst Mitte Mai?

Im Wortlaut liest sich die aktuelle Antwort auf die Frage, was der Unterschied zwischen einer öffentlichen und einer nicht-öffentlichen Sportstätte ist, wie folgt:

„Die nicht öffentliche Sportstätte hat einen Betreiber, der über das Betreten und die Voraussetzungen dafür (z. B. Hausordnung, Mitgliedschaft, Entgelt) entscheidet, unabhängig davon welche Rechtspersönlichkeit bzw. Rechtsform dieser Betreiber hat. Die öffentliche Sportstätte ist im Gegensatz dazu für jede/jeden und jederzeit frei zugänglich, z.B. der Fitness-Parcours einer Gemeinde, Ballsportkäfige, Skateparks). Nicht öffentliche Sportstätten sind von den Verordnungen zum Hochfahren des Sportbetriebs erfasst, die Öffnung öffentlicher Sportflächen ist für 15. Mai geplant.“

Widersprüche sorgen für Unmut

Dass die rasche und effiziente Schaffung und Änderung von Rechtsgrundlagen im Zeichen der COVID-19 Lage eine schwierige Herausforderung ist, ist unbestritten. Weder hinsichtlich des Inhalts noch der Kommunikation wird dabei Olympianiveau erwartet; das, was zu der Frage der öffentlichen Sportstätten an Widersprüchlichkeiten auf der Homepage des Ministeriums zu lesen war, mag vielleicht noch als Denksportaufgabe durchgehen, pokalverdächtig ist die Angelegenheit angesichts hunderter verunsicherter Gemeinden nicht.

Den Link zum genauen Wortlaut in der Lockerungsverordnung sowie zu den häufig gestellten Fragen und Antworten auf der Homepage des Sportministeriums finden Sie unten.

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