Coronavirus

Gesundheit

15.06.2020

Häufig gestellte Fragen zu Covid19

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bäder nach dem Bäderhygienegesetz aufsperren?

Ab dem 29. Mai ist wieder ein Badebetrieb möglich. Bäder gem. nach § 1 Abs. 1 Zif. 1 bis 7 Bäderhygienegesetz müssen vor ihrer Öffnung ihre Verpflichtungen gemäß § 13 BHygG evaluieren sowie ihre Maßnahmen und die Badeordnung entsprechend dem Stand der Wissenschaft adaptieren; auf der Homepage der entsprechenden Ministerien findet sich die aktuelle Expertenempfehlung zur Bäderöffnung. Es gelten die Schutzbestimmungen des § 2 Abs. 1 Zif. 1 bis 3 der COVID-19-LV (Abstand, MNS etc.) für Besucher und Mitarbeiter, Z 2 gilt nicht im Freien sowie in Feuchträumen wie Duschen und Schwimmhallen (§ 5 COVID-19-LV).

Welche Regelungen gelten für den Betrieb von Bibliotheken und Museen?

Bibliotheken können ebenso wie Museen etc. weiterhin geöffnet werden. Hier kommen die Bestimmungen des § 2 Abs. 1 Zif. 1 bis 5 der COVID-19-LV (Regelungen für Kundenbereiche von Betriebsstätten) zur Anwendung.

Wo ist geregelt, bis zu welcher Größe und unter welchen Voraussetzungen Veranstaltungen abgehalten werden dürfen?

Das Salzburger Veranstaltungsgesetz ist nach wie vor in Kraft. Hinzu kommt, dass in § 10 der COVID-19-LV der Fahrplan für die Ausweitung von Veranstaltungen über den Sommer einschließlich der erforderlichen Schutzmaßnahmen bzw. Verpflichtungen für Veranstalter und Besucher geregelt ist.

Kann in der COVID-19 Lage auf die Ablegung des Gelöbnisses bei einem neu anzugelobenden Gemeindevertreter in die Hand der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters verzichtet werden?

Nein. § 23 Abs. 4 letzter Satz S. GdO 2019 bestimmt, dass das Gelöbnis einer/eines neuen Gemeindevertreterin/Gemeindevertreters in die Hand der/des Vorsitzenden abzulegen ist. Eine Ausnahme davon ist in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen, zudem gilt die COVID-19-LV nicht für den Bereich der Gemeindeorgane im Bereich der Vollziehung (§ 11 Abs. 1 Zif. 3 COVID-19-LV). Allerdings kann durch andere geeignete Schutzmaßnahmen (Händedesinfektion, Tragen von Einmalhandschuhen etc.) das Infektionsrisiko minimiert werden.

Welche Maßnahmen sind im Bereich Sanitäranlagen/Garderoben von Sporthallen zu berücksichtigen?

Beim Betreten gilt der Mindestabstand von 1 Meter sowie die Verpflichtung zum Tragen eines Mund/Nasenschutzes (dieser kann lt. FAQ Sozialministerium beim Duschen abgenommen werden). Nähere Informationen und weiterführende Links finden sich im Rundschreiben des Salzburger Gemeindeverbandes vom 4. Juni 2020.

– M. PUCHNER

MEHR ZUM THEMA

Gemeinsam durch die Corona Krise

Keine Seuchen in St. Corona

Ist Baden im Corona-Sommer möglich?

© Copyright - Kommunalnet