Europaministerin Karoline Edtstadler und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl im Dialog mit Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäten

Viel Interesse zeigten die Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäte am 21. November 2022 bei einer virtuellen „Europa-Sprechstunde“, zu der Europaministerin Karoline Edtstadler und der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl, geladen hatten. „Die Beteiligung ist sehr groß, das freut mich ganz besonders. Wir haben über 100 Anmeldungen für diese ‚Europa-Sprechstunde‘ erhalten und viele Fragen sind bereits vorab bei uns eingegangen. Vielen Dank dafür!“, so Edtstadler zu Beginn der Diskussionsrunde.

„Die EU war noch nie so geeint wie jetzt“

Im Mittelpunkt der Gespräche mit den teilnehmenden Europa-Gemeinderätinnen und Europa-Gemeinderäten standen unter anderem die Asyl- und Migrationspolitik der EU, die restriktiven Maßnahmen der EU gegen Russland aufgrund des Krieges in der Ukraine und die Ergebnisse der „Konferenz zur Zukunft Europas“. Die Europäische Union würde seit dem 24. Februar 2022 sowohl nach innen als auch nach außen einen sehr großen Zusammenhalt erleben und zeigen: „Ich habe die EU in meiner bisherigen politischen Karriere noch nie so geeint erlebt wie momentan“, betonte die Europaministerin. Auch was den Zusammenhalt bei der Unterstützung der Ukraine betreffe und alle Handlungsschritte, um aus dieser Krise gemeinsam gestärkt hervorzugehen, etwa in puncto Energieversorgungssicherheit, stehe die EU so nahe zusammen wie selten zuvor. Ihren Dank sprach Europaministerin Edtstadler zudem allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie privaten Quartiergeberinnen und -gebern aus, die aus ihrer Sicht „eine unglaubliche Großzügigkeit gegenüber den vielen Vertriebenen aus der Ukraine“ gezeigt hätten.

Virtuelle „Europa-Sprechstunde“ mit Karoline Edtstadler: „Die EU war noch nie so geeint wie jetzt“ – Bundeskanzleramt Österreich

– I.WEIPPL (Quelle: BKA, Entgeltliche Einschaltung)