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BMI

Wahlen

29.08.2022

Leitfaden für Gemeinden zur Bundespräsidentenwahl

Die Bundespräsidentenwahl 2022 findet am Sonntag, den 9. Oktober 2022 statt. Schon weit vorher und noch lange nachher findet die Arbeit der Gemeinden statt, die einen reibungslosen Ablauf ermöglicht. Das BMI stellt einige nützliche Hilfsmittel zur Verfügung, um die Gemeinden dabei zu unterstützen.

Wahlkalender

Der Wahlkalender (Download hier) listet alle für die Gemeinden relevanten Bestimmungen zur Bundespräsidentenwahl chronologisch auf, beginnend mit  der Ausschreibung der Wahl vor dem 9. August  über den letzten Tag der Auflegung der Wählerverzeichnisse am 8. September über den letztmöglichen Zeitpunkt für mündliche Anträge auf Ausstellung von Wahlkarten am 7. Oktober und endend mit der Bekanntgabe der verspätet eingelangten Wahlkarten bis hin zur Pauschalentschädigung an die Gemeinden innerhalb von 2 Jahren nach dem Wahltag bis 6. November 2024.

Leitfaden

Zusätzlich bietet ein 54 seitiger Leitfaden (Download hier) alle relevanten Infos zu Ansprechpartnern, Rechtsquellen, Wählerverzeichnissen sowie zu den Drucksorten für Wahlkarten, Stimmzettel Schablonen und vieles mehr.

Drucksorten

Drucksorten selbst stehen über die Homepage des Bundesministeriums für Inneres ausfüllbar und speicherbar unter www.bmi.gv.at/wahlen/drucksorten zur Verfügung. Dabei ist zu beachten, dass bestimmte Drucksorten, die nur in Papierform zur Verfügung stehen, hier nicht angeführt werden können. Letzter Zeitpunkt für die Nachbestellung von Drucksorten in Papierform, bestellbar  -im Bedarfsfall – im Weg der Bezirkswahlbehörde (teilweise nur in geringen Mengen) ist der 28. September.

E Learning zur Wahlschulung

Für alle in Wahlbehörden tätigen Personen steht unter der Internetadresse www.bmi-elearning.at  ab 12. September 2022 ein vom Bundesministerium für Inneres erarbeitetes Online-Lernprogramm zur Verfügung. Es werden die wesentlichen Kenntnisse für die Durchführung der bevorstehenden Bundespräsidentenwahl vermittelt.

-I.WEIPPL (Quelle: BMI, Entgeltliche Einschaltung)

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