04:40 Uhr  //  KW 14  //  Dienstag, 31. März 2020  //  0 Kollegen online

Aufsicht? Einsicht! - Ratgeber für Ihre Aufsichts(rats)funktion

Da Sie als Gemeindevertreter auch Tätigkeiten in Aufsichtsfunktionen übernehmen, haben wir für Sie einen Informations- und Wissensbereich zusammengestellt, der Sie bei der Ausübung Ihres Mandates unterstützen soll. Zu Beginn stellen wir Ihnen alles Wissenswerte für die Ausübung eines Aufsichtsratsmandates in einer GmbH vor.


Hier können Sie im "1x1 für Aufsichtsräte" unter anderem nachlesen, ab wann ein Aufsichtsrat für eine Gesellschaft verpflichtend ist, wie die Bestellung des Aufsichtsrates erfolgt, wie die Versicherung für Sie als Aufsichtsrat geregelt ist oder wie der Ablauf einer Aufsichtsratssitzung ist. Für alle Punkte finden Sie auch die dementsprechenden rechtlichen Grundlagen und Gesetzestexte aufgelistet.

 

In weiteren Schritten werden wir den Wissensbereich um alle Informationen zu KGs und Verbänden erweitern

Zur Verfügung gestellt von Kommunalkredit Austria

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Aktuelle Rechts-Nachrichten

Der Österreichische Gemeindebund hält mit rechtlichen Updates und regelmäßigen Presseaussendungen zur Coronakrise die österreichischen Gemeinden auf dem Laufenden.

 

Hier finden Sie laufend alle rechtlichen Informationen zum Coronavirus:

SARS-CoV-2 Unterstützungen für Unternehmen Info: Stand 27. März 2020

SARS-CoV-2 Fristen und Vergabe Info: Stand 27. März 2020

SARS-CoV-2 Kurzarbeitsbeihilfe Info: Stand 26. März 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Info: Stand 23. März 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Info: Stand 21. März 2020

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Seit knapp zwei Wochen ist Österreich bereits im Ausnahmezustand. Die österreichische Bundesregierung hat in einer Sondersitzung des Nationalrates und Bundesrates die dafür notwendigen und umfangreichen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus am 15. März 2020 beschlossen. Nahezu täglich kommen weitere Sanktionen, aber auch Hilfspakete für Familien, Unternehmer und Arbeitgeber dazu. Ziel ist einerseits der Schutz der Gesundheit aller in Österreich lebenden Menschen und die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Gleichzeitig müssen Vorkehrungen getroffen werden, wie das Leben und die Wirtschaft nach Corona wieder in geordnete Bahnen kommen soll.

Datentransfer (Bildrechte: alphaspirit/Fotolia.com)

Am 9. Juni 2020 beantwortet das Seminar "Datenschutz und Cybersecurity" alle brennenden Fragen zu dem brandaktuellen Thema. Rechtliches, technisches und praktisches wird von Expertinnen und Experten vorgetragen, um Gemeinden auch online zu schützen.

Das Thema Bauen und Wohnen gehört zum Alltag in der Kommunalpolitik. Trotzdem stößen viele bei baurechtlichen Vorschriften auf Hindernisse. Wer beim Baurecht noch nie so richtig durchblicken konnte, ist hier genau richtig: In einem Basiskurs wird Interessierten ohne juristisches Vorwissen das Einmaleins des Baurechts näher gebracht.

Was passiert, wenn Gemeindevertreter Ausgleichszahlungen für die 380-kV-Leitung ausschlagen? Dieser Frage gehen Experten bei dem Vortrag zum Thema am 23. März 2020 nach. Im Landhotel Schicklberg in Kremsmünster werden beihilfenrechtliche Grundsätze in Erinnerung gerufen und auch mögliche Lösungsansätze präsentiert.

© fotolia/kasto

Angesichts der Umstellung auf die VRV 2015 ist eine korrekte Erstellung der Kosten- und Leistungsrechnung auch in der Abwasserwirtschaft unerlässlich. Der ÖWAV bietet nun einen Kurs für Zuständige im Bereich Finanzverwaltung. Anhand von praktischen Beispielen erfahren Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei diesem Kurs alles über die Kosten- und Leistungsrechnung in der Abwasserwirtschaft.

Die Themen Amtsmissbrauch und Korruption sind derzeit in aller Munde. Die Medien sind voll von anhängigen strafrechtlichen Ermittlungsverfahren bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Auch Gerichtsverfahren sind in jüngster Zeit an der Tagesordnung; es gibt Verurteilungen und teils (hohe) Gefängnisstrafen. Da fragt sich so mancher Bürgermeister und Gemeindemandatar zu Recht, ob er nicht schon durch das Annehmen des Amtes "mit einem Fuß im Kriminal steht" und ob es dies überhaupt wert ist.

So viele Daten, noch mehr Richtlinien zu deren Verwertung? Sich durch das Dickicht der Datenschutzverordnung zu kämpfen, kann mitunter kompliziert werden. Das Buch "Datenschutz für Gemeinden" dient dabei als Machete des Gemeindebediensteten im Verwaltungsdschungel.

Am 2. Jänner 2020 präsentierte die türkis-grüne Bundesregierung ihr über 300 Seiten starkes Regierungsprogramm für die Periode 2020 bis 2024. Es trägt den einprägsamen Titel "Aus Verantwortung für Österreich". Hier finden Sie eine Bestandsaufnahme davon, was das Regierungsprogramm für die Gemeinden Österreichs bedeutet.

Das Seminar informiert über Haftungen, spezifische Absicherungen und geeignete Versicherungslösungen anhand von Schadensereignissen. Es findet am 3. März 2020 in Linz statt.

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