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Brüsselreise

25 Europa-Gemeinderäte besuchen EU-Institutionen in Brüssel

Im Rahmen der Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ informierten sich 25 Europa- Gemeinderätinnen und -räte von 26. bis 28. November 2018 in Brüssel in Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern über den Status quo verschiedenster richtungsweisender EU-Themen.

Die Gemeinderätinnen und -räte aus ganz Österreich absolvierten ein dichtes Programm in der EU-Hauptstadt. Eine interaktive Vorstellungsrunde an der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU diente dem Kennenlernen und der Vernetzung. Die Leiterin des Besuchs- und Informationsdienstes, Mirjam Dondi, gab einen Überblick über die Institutionen der EU und die Tätigkeiten der Ständigen Vertretung. Daniela Fraiß vom Österreichischen Gemeindebund und Simona Wohleser vom Österreichischen Städtebund sprachen danach über kommunales Lobbying in der EU. Annemarie Huber, Mitarbeiterin im Kabinett des österreichischen EU-Kommissars Johannes Hahn, gab einen spannenden Einblick in die strategische Kommunikation der Kommission.

Am zweiten Tag informierte Philipp Schulmeister, Referatsleiter für die Beobachtung der öffentlichen Meinung, über die Kommunikationsstrategie des Europäischen Parlaments (EP) für die nächstjährigen EU-Parlamentswahlen. Thomas Weber vom Verbindungsbüro des EP in Österreich führte die Gemeindevertreterinnen und -vertreter durch das Parlamentsgebäude. Bei einem Meinungsaustausch mit den EU-Parlamentariern Othmar Karas (ÖVP), Georg Mayer (FPÖ), Michel Reimon (Grüne), Lukas Mandl (ÖVP) und Karoline Graswander-Hainz (SPÖ) konnten die Teilnehmer der Brüsselreise die Anliegen ihrer Gemeindebürgerinnen und -bürger kommunizieren.

Am Nachmittag wurde die Europäische Kommission besucht. Dabei lieferten die Experten Marc Arno Hartwig und Willi Schulz-Greve, wichtige Informationen zum Schutz der EU-Außengrenzen und zur Reform der EU-Agrarpolitik. Ein weiterer Höhepunkt des Programmes war der Besuch des Rates der Europäischen Union mit einer abschließenden Diskussion mit Hans-Werner Grenzhäuser, dem Direktor für Finanzen in der Generaldirektion des Rates der Europäischen Union.

Die hochrangigen Gesprächspartner in Brüssel betonten die enorme Bedeutung der politischen Arbeit auf kommunaler Ebene, die Gemeindepolitiker wiederum waren von der Professionalität und dem Enthusiasmus der Akteure in Brüssel begeistert.

Weitere Informationen zur Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" finden Sie hier.

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