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Zusätzliche Unterstützung

95 Mio. € für Strukturfonds-Gemeinden

Das BMF stellt für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben von Gemeinden jährlich 60 Mio. € in einem Strukturfonds zur Verfügung. 2018 wurden aus dem Kommunalen Investitionsprogramm verbliebene 35 Mio. € zusätzlich für die Gemeinden an die Länder ausbezahlt.

Insbesondere jene Gemeinden, die über weniger Finanzkraft verfügen oder in erhöhtem Maß von Abwanderung betroffen sind, werden dadurch bei der Bewältigung ihrer Arbeit unterstützt. Dieser Strukturfonds wurde 2018 zusätzlich mit nicht ausgeschöpften Anteilen des Kommunalen Investitionsprogrammes gestärkt. Nach Abwicklung des Kommunalen Investitionsprogrammes verblieben Mittel in Höhe von 35 Mio. Euro für Strukturfonds-Gemeinden. Der im Rahmen des Strukturfonds ausbezahlte Betrag betrug im Jahr 2018 somit 95 Mio. Euro.

Die anteiligen Beiträge wurden bereits Mitte Dezember vergangenen Jahres vom Bundesministerium für Finanzen zur unmittelbaren Weitergabe an die Gemeinden an die Länder überwiesen.

Österreichweit bedeutet dies, dass zusätzliche 35 Mio. Euro auf insgesamt 1.104 Gemeinden aufgeteilt werden konnten. Aufgeschlüsselt nach Bundesländern erhielt das Burgenland rund 3,5 Mio. Euro, Kärnten rund 5,0 Mio. Euro, Niederösterreich rund 9,7 Mio. Euro, Oberösterreich rund 4,4 Mio. Euro, Salzburg rund 650.000 Euro, die Steiermark rund 9,8 Mio. Euro, Tirol rund 1,5 Mio. Euro und Vorarlberg rund 218.000 Euro. Wien erhielt keine Mittel aus dem Strukturfonds.

Finanzminister Löger ist überzeugt: „Gemeinden sind das Rückgrat unseres Landes – als Lebensraum, Serviceeinrichtung und als Behörde. Um allen Anforderungen gerecht zu werden, müssen sie vielfältige und oftmals herausfordernde Aufgaben erfüllen. Daher sollen sie sich auf die bestmögliche Unterstützung verlassen können.“

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