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Expertentalk mit Gunther Rabl über das Zentrale Wahlsprengel Tool. ©Kommunalnet/Gemeindebund

Nach der Eingabe einiger weniger Metadaten können die Gemeinden auch schon beginnen. ©Zentrales Wahlsprengel Register

Wie hier am Beispiel Wien werden im Zentralen Wahlsprengel Register die einzelnen Wohnblocks sehr übersichtlich dargestellt. ©Zentrales Wahlsprengel Register

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Expertentalk: Zentrales Wahlsprengel Tool

Die nächsten Wahlen stehen mit der Gemeinderatswahl am 10. März 2019 in Salzburg und den Europawahlen am 26. Mai 2019 schon in den Startlöchern. Rechtzeitig vorher gibt es für Gemeinden den Zusatz zum Zentralen Wählerregister. Entwickler Gunther Rabl erklärt, wie das neue Tool funktioniert.

Die Digitalisierung schreitet auch beim Thema Wahlen rasant voran. Mit dem Zentralen Wahlsprengel Tool ist es nun gelungen, Daten aus dem Adressregister so mit dem Zentralen Wählerregister zu verknüpfen, dass Gemeinden es für die Abwicklung von Wahlen verwenden können. Was es damit auf sich hat, erklärte Gunther Rabl vom Adressregister im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen bei einem Expertentalk.

Wie kommt das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zu diesem Projekt und was kann das neue Tool in der Praxis?

Es ist schon richtig, das Eich- und Vermessungswesen hat mit Wahlen wenig zu tun und mit Wählern auch nicht wirklich. Aber es ist so, dass Personen, die wählen in einem Gebäude wohnen und eine Adresse haben. Und diese Adresse ist seit dem E-Government-Gesetz 2004 Teil des Adressregisters und daher Teil der Grundstücksdatenbank. Daher ergibt sich der logische Zusammenhang, dass Adressen sehr wohl etwas mit Wahlen zu tun haben. Und das war auch der Grund, warum man uns gebeten hat, diese Zuordnung von Gebäudeobjekten zu Wahlsprengeln vorzunehmen, da wir die Adressen geokodiert haben und die Wahlsprengel flächige, grafische Objekte sind, die bei uns sehr gut aufgehoben sind.

Warum muss man Sachen, die bisher analog funktioniert haben, zentralisieren und digitalisieren?

Es hat einen guten Grund gehabt, warum man das Zentrale Wählerregister eingerichtet hat. Es dient der Rechtssicherheit der Wahlen, dass Personen auch wirklich nur dort wählen, wo sie dürfen. Wenn es ein zentrales Register gibt, dann kann es nur dann funktionieren, wenn die dezentralen, lokalen Datenbestände nicht mehr geführt werden. Und daher gibt es seit 1.1.2018 das Gebot des Auflassens der lokalen Datenbestände für die Nationalrats-, Bundespräsidenten- und Europawahlen. Das heißt, die müssen zentral abgewickelt werden.

Welche technischen Voraussetzungen braucht es für die Nutzung?

Es fallen keine Lizenzgebühren an, es ist keine Aufrüstung notwendig. In Wirklichkeit kann man mit einem normalen PC, der an das Internet angeschlossen ist, das Tool aufrufen. Voraussetzung ist, dass man im Portalverbund in dieser Rolle freigeschalten ist. Natürlich kann das Tool auch in die Gemeindesoftware eingebunden werden.

Gibt es irgendeinen Browser, den man bevorzugt verwenden soll?

Firefox ist Standard. Die anderen Browser sind nicht mehr ganz kompatibel. Es wird daher dringend empfohlen - und das steht auch im Handbuch -, dass der Browser auch verwendet wird.

Wie steigt man in das Wahlsprengel Tool ein? Wie nutzt man es ganz konkret?

Also man steigt über den Firefox ein, ruft dieses Tool auf und dann ist der erste wichtige Schritt, dass man die Gemeindemetadaten eingibt. Es muss für jede Gemeinde ein Grunddatenbestand ausgefüllt werden, wie die Adresse des Gemeindeamtes, Telefonnummer, E-Mail-Adresse usw.. Und wenn man das einmal hat, dann ist die komplette Applikation freigeschalten. Man kann dort sehen, was bei der Erstbefüllung eingegeben wurde. Die Gemeinden haben dem Zentralen Wählerregister bereits die Erstbefüllung übermittelt. Die Daten wurden integriert und kann man sie auch abändern. Man kann sich die Wahlsprengel anschauen, man kann schauen, welche Straßen und Objekte zu einem Sprengel gehören.

Kann man es für alle Wahlen auf Gemeinde-, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene anwenden?

Wir haben es bewusst so designt, dass es für alle Wahlarten verwendet werden kann. Bei den Nationalrats-, Bundespräsidenten- und Europawahlen ist es verpflichtend zu verwenden, bei Landtags- und Gemeinderatswahl kann es freiwillig verwendet werden.

Das heißt, ich schaue mir einmal die Wahlsprengel an und dann passt das? Oder ist das je nach Wahl unterschiedlich?

Die Wahlsprengel werden in allen vier Wahlarten geführt. Wenn ich weiß, dass ich bei einer Europawahl weniger oder mehr Wähler habe, oder bei einer niederösterreichischen Landtagswahl Zweitwohnsitzer dabei habe, dann kann ich mir das vor der Wahl entsprechend herrichten. Wir historisieren die ganzen Speicherdaten. Man kann sich also ansehen, wie der Speicherstand bei der letzten Wahl ausgesehen hat und wenn es keine großen Bevölkerungsveränderungen gegeben hat, kann man es übernehmen.

Das Tool ist ja erst seit Kurzem freigeschaltet – worauf muss man achten, damit es im Ernstfall dann auch wirklich funktioniert?

Wie bei jeder neuen Software, kann es sein, dass es am Anfang ein bisschen hakt und eckt. Das Größte, woran man sich gewöhnen muss, ist dass man am Anfang beim Einstieg die Gemeindedaten eingibt. Dann geht es relativ selbsterklärend dahin.

Im Mai gibt es dann mit der Europawahl wahrscheinlich den ersten Anwendungsfall. Wieviel vorher sollte man sich aus Ihrer Sicht damit beschäftigen?

Die Wahlen sind im Mai, der Stichtag für die Erstellung der Wählerlisten ist aber schon der 12. März. Das heißt, man sollte sich schon vorher damit beschäftigen, um dann keine bösen Überraschungen zu erleben. Wir machen jetzt im Februar gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres Informationsveranstaltungen und spätetens da sollte man wirklich einsteigen.

Die näheren Informationen zu den Infoveranstaltungen finden Sie auch im Kommunalnet-Veranstaltungskalender (Den Link finden Sie in der Box neben dem Text). Hier die Daten im Überblick:

  • 7. Februar in Klagenfurt
  • 14. Februar in St. Pölten
  • 20. Februar in Innsbruck

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