19:54 Uhr  //  KW 21  //  Montag, 20. Mai 2019  //  144 Kollegen online

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(v.l.) Direktor des Francisco-Josephinums und Nationalratsabgeordneter Alois Rosenberger, Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl und Generalsekretär im BMDW Michael Esterl. ©Regionen Österreich

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Vizepräsident des NÖ-Gemeindebundes Bürgermeister Johannes Pressl. ©Regionen Österreich

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BürgermeisterInnentag

Glasfasernetze sind Lebensadern der Regionen

Der 31. Bürgermeistertag im Francisco-Josephinum im Schloss Weinzierl in Wieselburg (Bezirk Scheibbs, NÖ) stand in diesem Jahr ganz im Zeichen des Glasfaserausbaus. Einig waren sich alle Anwesenden darüber, dass alle Regionen die gleichen Lebensverhältnisse brauchen und die digitale Infrastruktur ist dafür wesentliche Grundvoraussetzung, die es schnell auszubauen gilt.

Der Verein „Regionen. Österreich“ hat in diesem Jahr zum ersten Mal den Bürgermeistertag organisiert, nachdem Sixtus Lanner 30 Jahre lang dieses Veranstaltungsformat zu einem wichtigen kommunalpolitischen Treffpunkt für Gemeinden und Regionen aufgebaut hat. Interessante Vorträge vom Aktionsplan der Bundesregierung zur Digitalisierung über den Glasfaserausbau in den Bundesländern waren Inputgeber für die anschließende Diskussion der Bürgermeister mit Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl.

Michael Esterl, Generalsekretär im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort erläuterte die aktuellen Regierungsvorhaben rund um „Digital Austria“. Das BMDW koordiniert alle Initiativen zur digitalen Transformation innerhalb der Ministerien. Besonders interessant für die Gemeinden wird die neue Plattform für die Digitalisierung von Amtswegen. Ziel ist die Minimierung der Behördenwege, da die Daten nur einmal angegeben werden und die Bürgerinnen und Bürger dadurch nur einmal den Gang zur Behörde antreten müssen. "Wir stehen vor einer digitalen Revolution. Die Digitalisierung kommt schneller als wir glauben und ist allumfassend", so Esterl, der auf den Siegeszug von Plattformen und cyberphysischen Systemen, wie etwa die autonomen Fahrsysteme, verwies. Bereits in diesem Jahr soll die neue Behörden-App "oesterreich.gv.at" zur Anwendung kommen. "Verwaltungsabläufe wie der Antrag der Wahlkarte, die Ummeldung der Wohnadresse oder das Mitführen des Führerscheins können dann per App am Handy abgewickelt werden", erklärte Esterl.

Ausbau digitaler Netzwerke notwendig

Für Arno Abler - ehemaliger Bürgermeister von Wörgl in Tirol - von der Breitbandserviceagentur Tirol ist die Digitalisierung ein Grundbedürfnis der Daseinsvorsorge. Abler appellierte in seinem Vortrag, das 5G-Netz sinnvoll in die Gemeindeinfrastruktur zu integrieren, wie er am Beispiel seiner Heimatgemeinde Wörgl erzählte. Eine Grundvoraussetzung für den Breitbandausbau ist für Martin Wachutka von der Fiber Service Oberösterreich das Miteinander in den Gemeinden. "Der Ausbau digitaler Netzwerke kann nur funktionieren, wenn alle zusammenarbeiten und langfristig planen. Dort, wo der Ausbau kurzfristig nicht möglich ist, müssen bis dahin bessere Alternativen bereitgestellt werden", so Wachutka. Hartwig Tauber von der NÖ Glasfaserinfrastruktur stellte auch angesichts der finanziellen Herausforderungen fest: "Glasfaseranschluss bis zu jedem Haushalt werden wir uns leisten können, denn wir wollen für 5G startklar sein."

Gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land

Im Anschluss an die Vorträge der Experten diskutierten Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl, der auch Obmann-Stellvertreter des Vereins „Regionen. Österreich“ ist, und Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf, gemeinsam mit den Bürgermeistern über ihre Anliegen in Sachen Digitalisierung. Für Präsident Riedl war dabei klar, dass „die Stadt das Land braucht und das Land die Stadt. Es geht nur gemeinsam, deswegen müssen wir alle in Räumen und nicht in Gemeindegrenzen denken. Nur so schaffen wir geleichwertige Lebensbedingungen für alle Menschen in allen Gemeinden in unserem Land.“ LH-Stellvertreter Pernkopf ergänzte, dass „Bund, Land und Gemeinden vor Jahrzehnten eine wichtige gemeinsame Kraftanstrengung geschafft haben und Wasser-, Strom- und Kanalnetze bis in die letzten Dörfer gebaut haben. Diese Infrastrukturen rechnen sich bis heute nicht und trotzdem haben sich alle dazu bekannt.“ Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur müssen Bund, Länder und Gemeinden an einem Strang ziehen und in allen Regionen koordiniert vorgehen.

Digitale Infrastruktur ist Daseinsvorsorge

Die Attraktivität des ländlichen Raumes hängt wesentlich von der Nutzung neuer Möglichkeiten der Digitalisierung ab. Schnelles Internet schafft Arbeit vor Ort, verhindert Abwanderung und vernetzt abgelegene Regionen mit den urbanen Zentren – Kurz gesagt: Digitale Infrastruktur ist ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge.

Die österreichischen Gemeinden sind aber auch heute schon Innovationsmotoren, wenn es um Digitalisierung geht. „Zahlreiche Beispiel, wie der Digitale Bauakt, elektronische Zutrittssysteme oder Sprachassistenten zeigen, dass gerade in den Gemeinden viele innovative Ideen geboren und auch ausprobiert werden, die dann beispielgebend für alle Gemeinden sein können. Ich bin überzeugt, dass die ländlichen Regionen mit einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur ausgezeichnete Zukunfts- und Überlebenschancen haben“, betonte der Gemeindebund-Präsident.

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