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Ob dies schon die endgültige Version zur Änderung des Salzburger Bezügegesetzes vor dem Beschluss im Landtag ist, werden die Gespräche zwischen Landesregierung und Salzburger Gemeindeverband zeigen. ©Franz Neumayr

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Salzburg

Höhere Bezüge für Bürgermeister in Salzburg

Die Arbeit der Bürgermeister wird in Salzburg anerkannt. Um 2,4 Prozent sollen die Bezüge ab 1. Juli 2014 erhöht werden. Das beschloss der zuständige Ausschuss des Salzburger Landtags.

Die Bezüge der Bürgermeister in Salzburg und der politischen Mandatare in der Stadt Salzburg werden um 2,4 Prozent - dem vom Präsidenten des Rechnungshofs kundgemachten Anpassungsfaktor für das Jahr 2014 - erhöht. Das hat am 14. Mai 2014 der zuständige Landtagsausschuss mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und Team Stronach mehrheitlich beschlossen. Die FPÖ stimmte dagegen.

Die Bezüge der Mitglieder des Landtages, der Landesregierung sowie des Landesrechnungshofdirektors, des amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates und des Präsidenten sowie des Vizepräsidenten der Kammer für Land- und Forstwirtschaft werden aufgrund der finanziellen Situation des Landes nicht angehoben. Die Anpassung wurde um eineinhalb Jahre bis 1. Jänner 2016 aufgeschoben. Damit bleiben die Bezüge dieser Politiker auf dem Niveau von 1. Juli 2008.

Bürgermeister kleinerer Gemeinden mehr unterstützen?

Einig scheint man sich innerhalb der Regierung zu sein, dass das Gehaltsschema der Bürgermeister kleinerer Gemeinden überdacht werden müsste. Hier solle es zu stärkeren Erhöhungen kommen. Sowohl Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Landesrat Hans Mayr machten Aussagen in diese Richtung. Haslauer möchte in diesem Punkt das Gespräch mit dem Salzburger Gemeindeverband aufnehmen.

Die Anpassung der Bezüge der Bürgermeister soll mit 1. Juli 2014 erfolgen.

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