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Breitbandausbau

Mittel des ELER-Fonds werden für den Ausbau von Breitband-Zugängen eingesetzt

Die Breitband-Strategie des BMVIT sieht vor, dass neben nationalen Förderungsmitteln („Breitbandmilliarde“) auch Mittel aus den Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union – im aktuellen Fall aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) – zur Verfügung gestellt werden.

Montag, den 5. Dezember 2016 ist im Rahmen der Breitband-Offensive „Breitband Austria 2020“ der erste Aufruf zur Einreichung von Breitband-Ausbauvorhaben in besonders schwer zu versorgenden Gebieten Österreichs gestartet worden. Diese Förderungsgebiete wurden auf Basis der ELER-Vorgaben (Städte mit mehr als 30.000 Einwohnern sind z.B. nicht umfasst) und in enger Abstimmung mit den finanziell beteiligten Bundesländern festgelegt und veröffentlicht (Link: https://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/breitband/foerderungen/access/eler/call01/index.html); sie beziehen sich wie in allen BBA2020-Förderungsprogrammen (Access, Backhaul, Leerrohr) auf die NUTS3-Klassifikation des österreichischen Bundesgebietes und berücksichtigen insbesondere regionale Standortfaktoren wie z.B. Tourismus und regionalökonomische Aspekte wie z.B. Abwanderung.

Der erste Call zu „BBA2020_Access+ELER“ ist mit 26 Mio. Euro dotiert und bis 31. März 2017 geöffnet. Ein weiterer Call in etwa gleichem Umfang ist für 2018 geplant.

Aufgrund der aus wirtschaftlicher Sicht besonders ungünstigen Zielgebiete können, abweichend von den anderen BBA2020-Programmen, förderbare Kosten bis zu 75% anerkannt werden!

Unter diesen Rahmenbedingungen, rechtlich gefasst in der Sonderrichtlinie „BBA2020_Access“ und im Österreichischen Programm für ländliche Entwicklung „LE 14-20“, sollte es Telekommunikationsbetreibern möglich sein, auch in schwierigen Gebieten NGA-Netze mit Downloadraten von mehr als 30Mbit/s zu erweitern oder neue NGA-Netze zu errichten und damit zur Verbesserung der infrastrukturellen Versorgung beizutragen.

Gemeinden fällt beim Breitbandausbau eine entscheidende Rolle zu

Der optimale Einsatz von öffentlichen Mitteln ist nur möglich, wenn Bund, Länder und Gemeinden strategisch vorgehen, die lokalen Akteure sich gut informiert mit den örtlichen TK-Betreibern abstimmen und den Breitbandausbau mit anderen Baumaßnahmen koordinieren. Dann sinken die Ausbaukosten und die Förderungswerber können mit weniger Förderung auskommen oder größere Gebiete ausbauen.

Viele Gemeinden oder Gemeindeverbände haben inzwischen Erfahrungen mit Breitband-Ausbauvorhaben gesammelt. Entweder als Instanz in Baurechtsangelegenheiten, als Kunde bzw. Vermittler in Anschlussfragen (Bsp. Gewerbepark, Siedlungsbau) oder auch als Förderungswerber bei einem der beiden BMVIT-Calls zum Förderungsprogramm „BBA2020_Leerverrohrung“, die 2015 und 2016 gestartet wurden und wo bereits mehr als 40 Projekte in über 100 österreichischen Gemeinden umgesetzt werden und weitere 70 Projekte vor der Umsetzung stehen.

Das BMVIT konnte dem Wunsch von Ländern und Gemeinden nach einer möglichst permanenten Einreichmöglichkeit nachkommen, und hat einen Monat nach Ende des zweiten Calls bereits am 9. November 2016 den dritten Call eröffnet.

Dieser Aufruf wendet sich wiederum insbesondere an Gemeinden, die komplementär zu den Aktivitäten der TK-Betreiber im Rahmen des Access-Programms einen Lückenschluss von NGA-fähigen Anschlussnetzen im Rahmen von kommunalen Bauarbeiten oder eine Nutzung bestehender Infrastrukturen planen. Der dritte Call ist mit 30 Mio. Euro dotiert und bis 27. Februar 2017 geöffnet.

Förderungswerber wenden sich an die Forschungsförderungsgesellschaft FFG unter https://www.ffg.at/Breitband/Leerrohr3Ausschreibung2016 bzw. an das breitbandbuero(at)bmvit.gv.at

In der linken Info-Box finden Sie unter anderem Zielgebiete und Richtlinien!

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