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Veranstaltungsnachlese

Salzburger Gemeindetag 2018 in der Salzburger Residenz

Die Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden läuft sehr gut. Beim Gemeindetag in der Salzburger Residenz bedankte sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei den Salzburger Bürgermeistern, Vizebürgermeistern und Amtsleitern für ihren Einsatz: „Die aktuell gute Stimmungslage ist vor allem der tagtäglichen Arbeit für unsere Bevölkerung zu verdanken.“ Auf die gute Zusammenarbeit mit dem Land Salzburg baue auch die kommunale Interessenvertretung, betonte Gemeindeverbandspräsident Bgm. Günther Mitterer vor den mehr als 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Salzburger Gemeindetages

Staatssekretärin Karoline Edtstadler sprach zum Thema „Sicherheit auf der kommunalen Ebene und strafrechtliche Herausforderungen im digitalen Umfeld“ und nahm gemeinsam mit Landeshauptmann Haslauer Ehrungen vor. Der ehemalige Mauterndorfer Langzeit-Bürgermeister Wolfgang Eder wurde - ebenso wie der ehem. Vorsitzende der Flachgauer Bürgermeisterkonferenz - Markus Kurcz, zum Ehrenmitglied des Salzburger Gemeindeverbands ernannt und für den Langzeitbürgermeister Peter Nindl aus Neukirchen am Großvenediger, gab es ein persönliches Dankeschön des Gemeindeverbandes in Form einer Füllfeder. „Damit der Kontakt trotz aller digitalen Kommunikationsmöglichkeiten nicht abreißt“, begründete Gemeindeverbandspräsident Günther Mitterer das Geschenk. 

In seinem Rückblick wurden die bisherigen großen landes- und kommunalpolitischen Ereignisse des Jahres 2018 – beginnend von der Landtagswahl im Frühjahr, über die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung bis hin zu den aktuellen Gesetzesvorhaben auf Bundes- und Landesebene hervorgehoben. Der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, Bgm. Mag. Alfred Riedl unterstrich die hohe Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Ländern am Beispiel der Art 15a Vereinbarung Kinderbetreuung und dem Kostenersatz für den Entfall des Pflegeregresses.

Anlässlich der Delegiertenversammlung erfolgte auch die Nachwahl des Vizepräsidenten des Salzburger Gemeindeverbandes, welche durch den Rücktritt von Markus Kurcz als Bürgermeister von Elixhausen, erforderlich wurde. Neuer Vizepräsident der kommunalen Interessenvertretung ist der Bgm. von Koppl und Vorsitzende der Flachgauer Bürgermeister, Rupert Reischl. 

 

Der Salzburger Gemeindetag ist die Delegiertenversammlung des Salzburger Gemeindeverbandes und tagt ein bis zwei mal pro Jahr. Ihm sind die wichtigsten Beschlüsse der verfassungsrechtlich verankerten Interessenvertretung – beginnend vom Beschluss des Voranschlages und des Rechnungsabschlusses bis hin zur Wahl des Präsidenten und seines Stellvertreters – vorbehalten. In der Versammlung kommt jeder Gemeinde – unabhängig von ihrer Größe – ein Stimmrecht zu.

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