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Förderung für Gemeindekooperationen: Je mehr Gemeinden, desto mehr Geld. ©Fred Froese - iStockphoto.com

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NÖ Regional News

Unterstützung für Gemeindekooperationen

Abgabenverbände und Verwaltungsgemeinschaften werden vom Land NÖ finanziell besonders unterstützt.

Gemeinden arbeiten in Niederösterreich schon seit langem zusammen – sehr vielfältig und in unterschiedlicher Intensität. In Kleinregionen als Vereine oder sogar Gesellschaften mit beschränkter Haftung - vielfach auch in Verbänden. Während es in Kleinregionen vor allem um Informationsaustausch, Wissenserwerb über Synergien und gemeinsame Infrastrukturprojekte mit mehr Qualität und Kosteneffizienz geht, fokussieren Gemeindeverbände vor allem auf die gemeinsame Erledigung von Verwaltungsaufgaben.

Mit einer neuen Förderung im Rahmen der Bedarfszuweisungen an Gemeinden verfolgt man nun in Niederösterreich zwei Ziele: Einerseits wird der Beitritt von Einzelgemeinden zu bestehenden Gemeindeverbänden unterstützt und andererseits wird auch die Neugründung von Gemeindekooperationen - beides zum Zwecke der gemeinsamen Erledigung von Abgabeneinhebung und Behördenaufgaben - gefördert.

Mit Abgabenverbänden Verwaltungskosten einsparen

Große Einsparungen sind in der Verwaltung der Abgabeneinhebung erzielbar. Und kaum überrascht da wohl die Tatsache, dass das Einsparungspotenzial mit der Anzahl der beteiligten Gemeinden in einer Kooperation steigt. Fallen beispielsweise in einer Gemeinde eine Million Euro an Abgaben an (Kommunalsteuer, Grundsteuer, Kanaleinmündungsabgaben oder Trinkwassergebühren), so schaffen das effiziente Verbände mit einem Verwaltungskostenanteil von nur mehr 2,5 Prozent. Das sind 25.000 Euro pro Jahr, die davon erforderlich sind, bis die Einnahmen bei der Gemeinde am Konto liegen.

Die Förderung soll zum Umstieg motivieren und den Einmalaufwand abdecken

Da vor allem die Änderungen im Verwaltungsbereich (Gründung eines Verbandes oder Übertragung von Abgaben an einen Verband) mit einem größeren Einmalaufwand verbunden sind, wird dieser über die neue Förderung abgedeckt. Und dazu werden zwei Fördermodelle angeboten:

a) Neue und auch bereits bestehende Gemeindeverbände erhalten einen einmaligen Kostenzuschuss zu ihren Personalkosten, wenn sie eine gemeinschaftliche Verwaltungsaufgabe neu für die Gemeinden übernehmen oder sich eben zum Zwecke der gemeinschaftlichen Erledigung einer solchen überhaupt erst neu gründen.
b) Eine Einzelgemeinde bekommt einen Zuschuss, wenn sie eine behördliche Verwaltungsaufgabe (Bspw. Abgabeneinhebung oder Personalverrechnung) an einen bestehenden Verband überträgt.

Gemeindeverbände und Verwaltungskooperationen werden gefördert

Um in den Genuss der Landesförderung zu kommen, muss die Kooperation als Verband oder Verwaltungsgemeinschaft gegründet werden und das Ziel verfolgen, entweder gemeinsam Abgaben einzuheben, das Rechnungswesen oder die Personalverrechnung zu erledigen oder allfällige andere behördliche Aufgaben, die von der Gemeinde zu leisten sind, zu erfüllen.

Die Förderung wird nur ein einziges Mal ausbezahlt. Einreichungen sind bis 31. Dezember des jeweils laufenden Gründungsjahres der Kooperation oder des Jahres, in dem die Leistung übertragen wurde, möglich.

Die Förderhöhen:

a) Zuschuss zum Personalaufwand an Verbände bei Neugründung von Kooperationen oder Übernahme neuer behördlicher Aufgabenbereiche durch bestehende Verbände:

  • 30.000 Euro, wenn zwischen fünf und zehn Gemeinden beteiligt sind
  • 50.000 Euro, wenn sich bis zu 20 Gemeinden beteiligen
  • 100.000 Euro, wenn bis zu 40 Kommunen dabei sind
  • 150.000 Euro, wenn mehr als 40 Gemeinden einen Verband neu gründen oder

b) Förderung von Einzelgemeinden bei Beitritt zu einem bestehenden Abgabenverband

  • 30.000 Euro für Gemeinden bis 2.000 Einwohner
  • 40.000 Euro für Gemeinden zwischen 2.001 und 5.000  Einwohner
  • 50.000 Euro für Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohner

Kooperation muss nachgewiesen werden

Die Gelder werden über die Abteilung Gemeinden (IVW3) des Landes NÖ abgewickelt. Damit sie fließen können, muss dem Förderansuchen folgendes beigelegt werden:

  • der Gründungsakt der neuen Kooperation bzw. ein Nachweis der Rechtspersönlichkeit
  • Gemeinderatsbeschlüsse aller beteiligten Gemeinden über Gründung oder Beitritt
  • der Kooperationsvertrag, in dem die Kostenaufteilung unter den Gemeinden geregelt ist
  • ein Nachweis über die Personalkosten in Form der Dienstverträge und der Personalverrechnungsunterlagen

Wichtiger Hinweis: Hat eine NÖ Gemeinde bereits bisher Teile ihrer Abgabeneinhebung - die Müllgebührenerhebung ist davon unbenommen - in einen Verband ausgelagert und beschließt, weitere Abgabenteile auszulagern, kann diese Förderung NICHT in Anspruch genommen werden.

Für detaillierte Fragen steht Ihnen gerne die Abteilung Gemeinden (IVW3) (post.ivw3(at)noel.gv.at, 02742/9005-13899) zur Verfügung.

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