20:28 Uhr  //  KW 28  //  Donnerstag, 09. Juli 2020  //  57 Kollegen online

Die EU-Flagge beim Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel. Alle Institutionen und Organe der Europäischen Union arbeiten derzeit auf Hochtouren gegen die Coronakrise. ©Gemeindebund

Othmar Karas ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments. 2019 wurde er bereits zum zweiten Mal zu dessen Vizepräsidenten gewählt. (Bild: ZVG)

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Europa

Was tut die EU in der Coronakrise?

Nicht nur auf nationaler, auch auf Unions-Ebene wird derzeit auf Hochtouren gearbeitet, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Auswirkungen der rigorosen Maßnahmen dazu abzufedern. Wie genau die Union hilft, erklärt Othmar Karas in seinem Newsletter.

Der Coronavirus stellt die Welt auf den Kopf: Wir durchleben Zeiten, die für die meisten Menschen bis vor wenigen Wochen noch undenkbar gewesen wären. Das beste Mittel gegen Unsicherheiten und Ängste ist klar der Zusammenhalt. Dem ist sich auch der Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Othmar Karas, sicher: "Unsere Welt steht vor enormen Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir zusammenhalten, einander helfen, aufeinander Rücksicht nehmen und Verantwortung übernehmen. Das gilt im Kleinen wie im Großen. Wie in einer Familie müssen wir auf allen Ebenen entschlossen, abgestimmt und gemeinsam handeln – national, regional, europäisch, global."

In seinem jüngsten Newsletter stellt Karas all die Maßnahmen vor, die von der Europäischen Union im Zuge der Coronakrise beschlosen wurden.

Forschung, Medizin und Ausrüstung

In kürzester Zeit konnte die EU medizinische Notfallausrüstung (Schutzmasken, Tests, Beatmungsgeräte) um 50 Millionen Euro auf dem Weltmarkt für die Mitgliedstaaten sichern. Die EU unterstützt außerdem 22 gezielte Forschungsprojekte zu Impfstoffen, Diagnose und Behandlung. Gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank werden mehr als fünf Millliarden Euro investiert. Auch das "EU-Schnellwarnsystem zu Desinformation" ist ein wichtiges Werkzeug in der Krise: Es arbeitet mit den Mitgliedstaaten und Unternehmen an der Identifizierung, Klarstellung und Zurückdrängung von Falschinformationen zum Coronavirus.

Wirtschaft und sozioökonomische Folgen

Bislang wurden mehr als 1.500 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfe allein in der Eurozone locker gemacht, um Gesundheitssysteme, KMU, Einzelunternehmen und Arbeitsmärkte zu unterstützen. Die Hilfe kommt nicht nur von nationaler Ebene, sondern zu 94 Milliarden Euro auch aus den Töpfen der EU. Aufgrund der außerordentlichen budgetären Auswirkungen, stellt die EU auch mehr Flexibilität bei den Schuldenregeln sicher und hat erstmals die "Ausweichklausel" im Stabilitäts- und Wachstumspakt aktiviert, die nach der jüngsten Finanzkrise eingefügt wurde.

Mobilität im Binnenmarkt

Zum Schutz der EU-Außengrenzen hat die EU eine vorerst auf 30 Tage befristete Einreisebeschränkung von nicht notwenigen Reisen in die EU erlassen. Auch um die Rückholung von EU-Bürgerinnen und Bürgern ist man bemüht: Mehr als 2.300 Menschen wurden bisher im Rahmen des EU-Katastrophenschutzes zurückgeholt. Auch zwei österreichische Flüge waren darunter. Die Transportkosten werden bis zu 75% aus dem EU-Budget kofinanziert. Zur Gewährleistung des Warenverkehr hat die EU die Einrichtung sogenannter "grüner Korridore" beschlossen, damit lebensnotwendige Güter weiterhin an alle Mitgliedsstaaten geliefert werden.

"Die EU, das sind wir alle"

"Alle Institutionen und Organe der EU arbeiten rund um die Uhr auf Hochtouren gegen die Coronakrise", zeigt sich Othmar Karas zuversichtlich, und weiß: "Ja, wir stoßen auch an Grenzen. Das ist ein klarer Auftrag die Zusammenarbeit zu intensivieren. Denn die EU, das sind wir alle. Und globale Herausforderungen kann man nicht durch Mauern, Grenzen und nationale Alleingänge lösen."

Den ganzen Newsletter sowie weiterführende Links finden Sie auf der Homepage von Othmar Karas.

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