13:12 Uhr  //  KW 42  //  Dienstag, 17. Oktober 2017  //  1286 Kollegen online

Europas Kommunen bringen sich für die Reform der EU in Stellung. Dazu tagte auch der Europaausschuss des Deutschen Städte und Gemeindebundes. Besonderes Highlight war die Ehrung Helmut Mödlhammer mit der Ehrenmedaille des DStGB.

Nach der Nationalratswahl ist fast kein Stein auf dem anderen geblieben. Mit der ÖVP gibt es einen neuen Erstplatzierten und mit dem wahrscheinlichen Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat gibt es künftig auch weniger Parteien. Das Endergebnis gibt es jedoch erst am Donnerstag.

Erstmals hielt ein Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen eine Rede zur Lage der Union aus lokaler und regionaler Sicht. Dabei lag der Schwerpunkt auf Gemeinden und den Herausforderungen der kommenden Jahre.

Die Gemeinde Hart im Zillertal in Tirol hat mit Johann Flörl einen neuen Bürgermeister. Mit überragenden 608 Wahlstimmen setzte er sich gegen seinen Mitbewerber Gerhard Gruber durch. Die Wahlbeteiligung in der 1.580-Einwohner-Gemeinde lag bei 68 Prozent. 

Seit 2010 Vizebürgermeister

Flörl wurde am 24. Dezember 1958 geboren und ist in der Gemeinde Rohrberg im Zillertal aufgewachsen. In seiner Jugend war er als Jungbauernobmann in der Gemeinde Rohrberg tätig und seit 2002 auch Ortsbauernobmann in Hart.

Nach dem Ableben des Altbürgermeisters Alois Eberharter im April 2017 übernahm Flörl stellvertretend das Bürgermeisteramt. Seit 2004 war er bereits für die "Harter Bürgerliste für Fortschritt und Zukunft" im Gemeinderat und seit 2010 Vizebürgermeister der Gemeinde im Bezirk Schwaz.

"Guten Morgen" Gruß am Wahltag

Der Bürgermeister, der in seiner Heimatgemeinde als "Hansl" bekannt ist, wurde mit 608 zu 276 Stimmen gewählt. Das sind mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmen. Erklären kann sich Flörl den Wahlsieg selbst nicht, aber er vermutet, dass er mit Sympathie bei den Wählern punktete. Vor allem hat er nach dem von ihm beschriebenen ruhigen und fairen Wahlkampf mit einem viel knapperen Ergebnis gerechnet. "Ich bin baff und überwältigt", so der 58-Jährige.

Auf seinen Wunsch gab es für die Bürger Harts am Wahltag, dem 24. September 2017, noch ein Sackerl mit Semmeln, Butter, Aufstrich und einem "Guten Morgen" Gruß vor die Haustür. In einem beiliegenden Flyer wurde erklärt, dass er mit dem Frühstück symbolisieren möchte, dass er sich auch weiterhin für die Anliegen der Bevölkerung einsetzen wird.

Ziel: Sanierung der Volksschule

Dennoch sieht er im ...

Datenschutzbeauftragte, Änderungen bei den Verzeichnissen und verbesserte Betroffenenrechte - die europäische Datenschutzverordnung bringt mit Mai 2018 zahlreiche Neuerungen - auch für Gemeinden.

Ein Aktionspaket unterstützt die Anschaffung von Elektro-Bussen durch finanzielle Förderungen. So sollen durch fossile Brennstoffe betriebene Busse umgestellt und der Diesel- und Benzinverbrauch gesenkt werden.

Mit dem Entschluss des Europäischen Parlaments zur "WIFI4EU"-Initiative, wird es Gemeinden künftig ermöglicht, einen Antrag für die Förderung von Internetanbindungen einzureichen.

Mit dem Finanzausgleich, der Abschaffung des Pflegeregresses und der VRV stehen noch wichtige Entscheidungen aus, die für die Erstellung der Budgetvoranschläge relvant sind, aber durch die Neuwahl weiter verschoben werden. Gemeindebund-Finanz-Experte Konrad Gschwandtner informiert.

Zur "Holzfreundlichsten Gemeinde" Österreichs wurde die Salzburger Gemeinde Kuchl gekürt. Von den neun Landessiegern belegte Raabs an der Thaya den zweiten und Graz den dritten Platz.

Mit der Anlaufstelle "Grenze" werden Grenzregionen künftig dabei unterstützt, besser zusammenzuarbeiten. Dieser Beschluss der Europäischen Kommission soll vor allem Bürgern und Unternehmen ab 2018 zugutekommen.

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