01:57 Uhr  //  KW 23  //  Mittwoch, 03. Juni 2020  //  0 Kollegen online
Globus gebahlten von Händen

Der Klimawandel betrifft früher oder später auch die österreichischen Gemeinden - für sie gibt es jetzt einen Leitfaden rund um Klimawandelanpassung. In einem Webinar besteht außerdem die Möglichkeit, von innovativen Vorzeigeprojekten zu lernen und sich auzutauschen.

©Nicolas Herrbach/Fotolia

Die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig eine gute Internetverbindung ist. WiFi4EU hat sich zum Ziel gesetzt, schnelles und sicheres WLAN für alle zugänglich zu machen. Der im März abgesagte vierte Call des Förderprogramms findet nun Anfang Juni statt, die Installationsfristen für abgeschlossene Calls wurden um acht Monate verlängert.

Ab 29. Mai dürfen Hotels und Beherbergungsbetriebe wieder ihre Türen öffnen. "Analog zur Gastronomie wird es dafür wenige aber klare Grundregeln geben", sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Montag bei einer Pressekonferenz. Demnach heißt es sowohl für Personal als auch für Gäste "Abstand halten", Munds-Nasen-Schutz tragen - zumindest im Rezeptions- und Eingangsbereich. Unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen und Empfehlungen des Gesundheitsministeriums dürfen auch Wellnessbereiche geöffnet werden. Von einer normalen Sommersaison sei man weit entfernt, ein Sorgenkind bleibt die Stadthotellerie.

Das Ziel: Weiterentwicklung von Grün an Schule

Für die Weiterentwicklung und Optimierung unserer Bildungsbauten ist Forschung ein wichtiger Faktor. Ein wichtiges Thema, dem sich die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) angenommen hat, sind die Auswirkungen von Begrünungssystemen sowie deren Kosten- und Wartungseffizienz für Schulen im Innen- und im Außenbereich. Das Ergebnis überrascht kaum: Pflanzen wirken sich sehr positiv auf uns aus: Sie verbessern die Luftqualität, binden Feinstaub und CO2, regulieren die Luftfeuchtigkeit und verbessern die Akustik im Raum.

Ergreifen Sie jetzt die Chance und buchen Sie eine kostenlose Geräte-Vorführung mit unseren STIHL Experten.* Sie haben bereits einige STIHL Geräte? Lassen Sie Ihre Geräteflotte von Laubbläsern bis zur Motorsäge von unseren STIHL Experten auf Funktion und Laufzeit. Wenn Sie noch keine STIHL Flotte haben, dann helfen wir Ihnen gerne die ersten Erfahrungen mit unseren Geräten zu sammeln.

Nach den Geschäften, der Gastronomie und den Schulen gibt es nun auch einen Fahrplan für das Wiederhochfahren des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes: Ab 29. Mai 2020 sollen Veranstaltungen drinnen und draußen mit bis zu 100 Personen wieder erlaubt werden, ab 1. Juli mit bis zu 250 Personen. Auch Kinos können ab 1. Juli wieder mit der gleichen Personenbeschränkung öffnen. Ab 1. August sollen Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmern, mit einem konkreten Gesundheitskonzept sogar Events mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich sein. Auch eine weitere finanzielle Unterstützung für Künstler in "prekären Arbeitsverhältnissen" soll es geben.

Klimagerechtigkeit, erneuerbare Energien und Umweltschutz - diese Themen sind schon lange in den Gemeinden angekommen. Das nachhaltige Engagement von Gemeinden wird vom e5-Programm unterstützt. Eine Studierende beschäftigt sich in ihrer Masterarbeit damit, wie das e5-Programm in den Gemeinden wahrgenommen wird. Mit der Teilnahme an einer Umfrage kann man die Forschung vorantreiben.

Was passiert im Gemeindeamt? Und worum kümmert sich eine Gemeinde? Mit dem Kinderbuch "Meine Gemeinde, mein Zuhause" können die vielfältigen kommunalen Aufgaben Kindern ganz einfach näher gebracht werden.

Christian Haberhauer ist neuer Bürgermeister in der niederösterreichischen Stadtgemeinde Amstetten. Der 40-Jährige ist als Spitzenkandidat im Herbst des letzten Jahres in den Wahlkampf eingestiegen und hat es bei der Gemeinderatswahl im Jänner auf Anhieb auf den Bürgermeistersessel geschafft. Mit seinem Team hat er 42,7 Prozent der Stimmen und damit 19 Mandate erreicht. "Mit dieser Wahl schlagen wir ein neues Kapitel in Amstetten auf. Doch es sei ein frischer Wind notwendig, um Amstetten weiter zu entwickeln", so der neu gewählte Stadtchef anlässlich seiner Rede im Gemeinderat.

50 Prozent Quereinsteiger

Frischen Wind bringt Christian Haberauer schon mit seinem Team in die Kommunalpolitik. 50 Prozent seiner Gemeinderäte sind Quereinsteigern wie auch er selbst. "Wir wollen hier neue Ansätze des Arbeitens für Amstetten setzen, weil jeder von uns auch einen eigenen beruflichen – meist wirtschaftlichen – Hintergrund hat", sagt Haberauer. Amstettens neuer Finanzstadtrat ist beispielsweise Prokurist einer Bank und bringt damit auch viel Know How für die Finanzpolitik in der Gemeinde ein.

Innenstadtgestaltung und Arbeitsplätze für Amstetten

Wenn es um die Gestaltung für Amstetten geht, so setzt der neue Stadtchef auf Innenstadtgestaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen. "Amstetten ist ein Wirtschaftsmotor in der Region und diesen wollen wir noch attraktiver machen. Gleichzeitig wollen wir aber auch die Lebensqualität für die Bürger erhöhen und den Wirtschaftspark mit Arbeitsplätzen ausbauen." Auch an der Ortsidentität Amstettens will Christian Haberauer arbeiten und dafür in den drei Ortsteilen Preinsbach, Ulmerfeld-Hausmenig-Neufurth sowie Mauer-Greinsfurth Ortsvorsteher installieren.

Brückenschlag Mensch-Wirtschaft-Kultur als Ziel

Sein ...

 

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Bäder nach dem Bäderhygienegesetz aufsperren?

Ab dem 29. Mai ist wieder ein Badebetrieb möglich. Bäder gem. nach § 1 Abs. 1 Zif. 1 bis 7 Bäderhygienegesetz müssen vor ihrer Öffnung ihre Verpflichtungen gemäß § 13 BHygG evaluieren sowie ihre Maßnahmen und die Badeordnung entsprechend dem Stand der Wissenschaft adaptieren; auf der Homepage der entsprechenden Ministerien findet sich die aktuelle Expertenempfehlung zur Bäderöffnung. Es gelten die Schutzbestimmungen des § 2 Abs. 1 Zif. 1 bis 3 der COVID-19-LV (Abstand, MNS etc.) für Besucher und Mitarbeiter, Z 2 gilt nicht im Freien sowie in Feuchträumen wie Duschen und Schwimmhallen (§ 5 COVID-19-LV).

 

Welche Regelungen gelten für den Betrieb von Bibliotheken und Museen?

Bibliotheken können ebenso wie Museen etc. weiterhin geöffnet werden. Hier kommen die Bestimmungen des § 2 Abs. 1 Zif. 1 bis 5 der COVID-19-LV (Regelungen für Kundenbereiche von Betriebsstätten) zur Anwendung.

 

Wo ist geregelt, bis zu welcher Größe und unter welchen Voraussetzungen Veranstaltungen abgehalten werden dürfen?

Das Salzburger Veranstaltungsgesetz ist nach wie vor in Kraft. Hinzu kommt, dass in § 10 der COVID-19-LV der Fahrplan für die Ausweitung von Veranstaltungen über den Sommer einschließlich der erforderlichen Schutzmaßnahmen bzw. Verpflichtungen für Veranstalter und Besucher geregelt ist.

 

Kann in der COVID-19 Lage auf die Ablegung des Gelöbnisses bei einem neu anzugelobenden Gemeindevertreter in die Hand der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters verzichtet werden?

Nein. § 23 Abs. 4 letzter Satz S. GdO 2019 bestimmt, dass das Gelöbnis einer/eines ...

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