Buchtipp

Föderalismus: Grundstein oder Hindernis?

Das Wort Föderalismus ist allgegenwärtig. Vor allem die Gemeinden gelten als wichtiger Teil einer kooperativen Zusammenarbeit. Was kostet uns der Föderalismus? Welche Reform- und Lösungsvorschläge...

mehr

Recht

Gemeindebund begrüßt Pläne für Ganztagsschulen

Der Ministerrat segnete kürzlich die Neuordnung des Bildungsinvestitionsgesetzes ab. Obwohl dies bereits die zweite Reform innerhalb eines Jahres ist, begrüßt der Gemeindebund die Initiative. Es könnte endlich ein Schritt in die richtige Richtung gelingen.

Recht

Drittes Geschlecht: Herausforderung für die Praxis

Menschen, deren Geschlecht nicht eindeutig männlich oder weiblich ist, haben ein Recht auf eine entsprechende Eintragung ins Personenstandsregister. So einfach, wie sich das das Gericht vorstellt, ist es jedoch in der Praxis nicht.

Recht

VwGH erweitert Auskunftspflicht

Die Amtsverschwiegenheit als Argument für eine Auskunftsverweigerung ist nur in einem engen Rahmen zulässig. Die Stadt Wien muss damit sogar interne Reformvorschläge an die Medien geben. Was diese Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs nun für die restlichen Gemeinden in Österreich bedeutet, erklärt Martin Huber.

Veranstaltungstipp

Präsentation der IKW-Bände

Neuen Input gefällig? Diesen erhalten Sie am 6. Juli in Linz zur Vorstellung der beiden IKW-Bände "Föderalismus" und "Einführung in das Kommunale ...

mehr

Soziales

Pflegeregress-Verbot

Das Höchstgericht stellte klar, dass auch bei Forderungen für stationäre Pflegeleistungen vor dem 1. Jänner 2018 kein Vermögenszugriff mehr ...

mehr

Recht

Facebook-Fanseite für Gemeinden: JA oder NEIN?

Ein EuGH-Urteil sorgt derzeit für Verwirrung bei Gemeinden, die Facebook-Seiten betreiben. Sie sollen für Datenschutzverletzungen von Facebook in Mitverantwortung gezogen werden können. Das heißt nun aber nicht, dass alle ihre Seiten löschen müssen, weiß Reinhard Haider, E-Government-Beauftragter des OÖ Gemeindebundes.

Expertentalk

Wir wollen Ihre offenen Fragen zum Datenschutz

Die Datenschutzgrundverordnung ist in Kraft. Sind damit auch alle Unklarheiten beseitigt? Falls nicht, bietet sich nun die einmalige Gelegenheit, diese mit dem Datenschutz-Experten Peter Burgstaller von der FH Hagenberg zu klären.

Tiroler Gemeindetag

Schöpf fordert treffsichere Sozialpolitik

Ernst Schöpf, Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, forderte beim Tiroler Gemeindetag eine treffsichere Sozialpolitik, Zweitwohnsitzabgaben und eine Verwaltungsvereinfachung. Außerdem wurden die Forderungen der Kommunen an die neue Tiroler Landesregierung präsentiert.

Finanzen

WiEReG-Meldung nicht vergessen

Ab 16. August 2018 drohen auch den Gemeinden empfindliche Finanzstrafen, falls bis dahin die Erstmeldung zu KGs, GmbHs, Genossenschaften oder auch ...

mehr