07:05 Uhr  //  KW 39  //  Mittwoch, 28. September 2016  //  269 Kollegen online

Salzburger Gemeindeverband

Aktuelles

Energieabgabenvergütung - Aktuelle EuGH-Entscheidung

In der EuGH-Entscheidung vom 21.07.2016 hat der EuGH einen Unionsrechtsverstoß im Zuge der Einschränkung der österreichischen Energieabgabenvergütung (ENAV) auf Produktionsbetriebe bejaht

Salzburger Gemeindetag
© Herndl/Hypo Salzburg

Die Politik muss das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Mehr als 115 Vertreterinnen und Vertreter der Salzburger Gemeinden und zahlreiche Ehrengäste folgten der Einladung des Salzburger Gemeindeverbandes und der Hypo Salzburg zum Salzburger Gemeindetag 2016 in das Kavalierhaus nach Wals-Siezenheim.

Veranstaltungstipp
© Kavalierhaus Klessheim

Salzburger Gemeindetag 2016

Delegiertenversammlung des Salzburger Gemeindeverbandes

Veranstaltungstipp

IRE-Fachkonferenz „Gesundheit für alle“

Regionen und Kommunen und die gesamte Gesundheitspolitik

Salzburg erhöht Gehälter für Landkindergärtnerinnen

Schwierige Verhandlungen kamen in Salzburg nun zu einem Abschluss. Die Verhandlungen brachten eine höhere Lebensverdienstsumme, deutlich höhere Einstiegsgehälter und ein einheitliches Gehaltsschema. Gelten wird diese Einigung vorerst nur für Landkindergärten.

Salzburger Gemeindetag

Gemeindeautonomie ist nicht selbstverständlich

Die Diskussionen rund um die Salzburger Raumordnung waren natürlich auch Thema des Salzburger Gemeindetages. Die Verbandsversammlung beschloss eine einstimmige Resolution, in der man sich zur Zusammenarbeit mit dem Land bekannte, aber auch die rasche Vorlage des neuen Raumordnungsgesetzes forderte.

Salzburg

20 Entscheidungen in der Raumordnung gefällt

Die Salzburger Landesregierung hat zahlreiche Entscheidungen bei Standorterweiterungen bzw. -veränderungen für Handelsgroßbetriebe gefällt. Sechs Ansuchen, darunter die drei großen Projekte in der Landeshauptstadt, in Wals-Siezenheim und in St. Johann im Pongau wurden abgelehnt.

Ehrung
© Michael Huber

„Prof. Helmut Mödlhammer Brunnen“- Neuer Name für den Ursprung der Salzburger Wasserschiene als besondere Ehrung für Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer

Eine alles andere als alltägliche Auszeichnung wurde Prof. Helmut Mödlhammer Ende August zu teil. Das Taugl-Grundwasserwerk in Kuchl, der Ursprung der 42 km langen Salzburger Wasserschiene, wurde in den „Prof. Helmut Mödlhammer Brunnen“ umbenannt.

Wasser
© wasseraktiv.at

Kanal und Trinkwassernetze erneuern im Online-Check

Der Online-Rechner der Initiative VOR SORGEN hilft Gemeinden, Verbänden und Genossenschaften bei der Abschätzung des kommenden Reinvestitionsbedarfs. Große Teile der hochwertigen Trink- und Abwassernetze in Österreich müssen in den kommenden Jahren erneuert bzw. saniert werden.

Sbg. Gemeindeverband

Günther Mitterer wurde zum Präsidenten gewählt

Günther Mitterer wurde im Zuge des Salzburger Gemeindetages von den anwesenden Bürgermeister/innen zum neuen Präsidenten gekürt. Er folgt damit Helmut Mödlhammer, der 22 Jahre lang an der Spitze des Landesverbandes stand.

Salzburg

Höhere Bezüge für Bürgermeister in Salzburg

Die Arbeit der Bürgermeister wird in Salzburg anerkannt. Um 2,4 Prozent sollen die Bezüge ab 1. Juli 2014 erhöht werden. Das beschloss der zuständige Ausschuss des Salzburger Landtags.

Ausbildung
© pressmaster - Fotolia.com

Neue Grundausbildung für den Gemeindedienst

Anfang April 2014 hat der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss die Novelle des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes beschlossen, mit der die Grundausbildung für die Gemeindebediensteten neu geregelt wird. Die Neuregelung der Ausbildung für die Gemeindebediensteten ist zwar nicht die einzige Änderung in dieser umfassenden Novelle, gleichzeitig aber der zentrale Kern. Mit der Neuregelung der Grundausbildung wurde vor allem eine stärkere Praxisorientierung an den Bedürfnissen der Gemeinden erreicht.

© Salzburger Gemeindeverband

Kompaktlehrgang für die Gemeindepolitik in Salzburg

Nachdem in mehreren Gemeinden des Bundeslandes ein Führungswechsel stattgefunden hat und nach den Neuwahlen viele neue Gemeindemandatare in die Gemeindevertretungen einziehen werden, möchten wir gemeinsam mit der Gemeindeabteilung des Amtes der Salzburger Landesregierung und der Salzburger Verwaltungsakademie wieder unsere Seminarreihe „Kompaktlehrgang für die Gemeindepolitik in Salzburg“ anbieten.

Resolution

Gemeindebund fordert Aufgaben- und Grundsteuer-Reform

Ein modernes System zur Berechnung von Einheitswerten, eine Grundsteuer-Reform sowie eine Kompetenzbereinigung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. All das fordert der Bundesvorstand des Gemeindebundes in einer Resolution an die Regierung.

Salzburg

Kommunalwahlen: Eindeutige Verhältnisse in den meisten Gemeinden

Die Salzburger Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen brachten in den meisten Gemeinden eindeutige Ergebnisse. In nur sieben von 119 Kommunen muss es in zwei Wochen eine Stichwahl zwischen den beiden besten Kandidaten geben. Darunter auch die Stadt Salzburg.

Einladung
© Salzburger Gemeindeverband

Salzburger Infrastrukturtag "Wasser"

Das Hochwasser 2013 - Aus Fehlern soll man klüger werden. Durch frühzeitige Vorwarnung und gute Hochwasserschutzsysteme konnten beim Hochwasser im Jahr 2013 Schäden im Vergleich zu 2002 erheblich reduziert werden.

Steuererhöhungen

Geldsegen für Gemeinden?

Die Regierung möchte das kurz nach der Wahl aufgetauchte Budgetloch mit Steuererhöhungen stopfen. Auch den Gemeinden soll ein kleiner Teil der Mehreinnahmen zukommen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob diese nicht an anderer Seite wieder vermindert werden.

Helmut Mödlhammer tritt bei den Bgm-Wahlen nicht mehr an

Nach 28 Jahren als Ortschef der Salzburger Gemeinde Hallwang wird Helmut Mödlhammer bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im März 2014 nicht mehr antreten. Das gab er bei einer Pressekonferenz in der 4.000-Einwohner-Gemeinde bekannt. "28 Jahre sind eine lange Zeit. Ich habe viel für die Gemeinde erreicht, jetzt noch einmal fünf Jahre wäre aber zu viel", so der 62-Jährige.

Mit dieser Entscheidung wird er auch das Amt des Präsidenten des Salzburger Gemeindeverbandes niederlegen. Als Präsident des Österreichischen Gemeindebundes ist er bis 2017 gewählt.

Zahlreiche Änderungen

Was ist neu im Meldewesen?

Mit den Bestimmungen über das neue Personenstandsgesetz erfolgte auch eine beachtliche Änderung des Meldegesetzes. Diese sind zu einem großen Teil seit kurzem in Kraft getreten. Worauf Sie achten müssen, erfahren Sie auf Kommunalnet.

Neuer Leitfaden

Wie sicher sind die IT-Daten Ihrer Gemeinde?

Melderegister, Homepages, Serverräume: Die IT in den Gemeindeämtern nimmt zu - und damit auch das Sicherheitsrisiko. Ein eigenes Sicherheitshandbuch soll Gemeinden helfen, sich zu rüsten.

Landärztemangel

Nachfolger gesucht

Der Gemeindearzt geht in Pension, und es kann kein Nachfolger gefunden werden. Dieses Szenario wird in immer mehr Gemeinden Realität. Bei einer Bürgermeisterenquete diskutierten erstmals Kommunal- und Landespolitiker mit Ärzten über Auswege.

Fachtagung

Die ärztliche Versorgung von Landgemeinden

Viele Gemeinden bekommen den Landärztemangel bereits zu spüren. Bei der Fachtagung im Salzburger Hallwang werden von Gemeindeverband und Ärztekammer gemeinsam die Zahlen und Fakten, sowie konkrete Ansätze für Lösungsmöglichkeiten präsentiert.

Wird die Gemeindeautonomie zum Auslaufmodell?

Die neuen Landesverwaltungsgerichte sorgen für Aufruhr: Ein Gesetzesentwurf des Landes Salzburg sieht eine weitestgehende Abschaffung der berufungsbehördlichen Aufgaben der Gemeindevertretungen und Gemeindevorstehungen vor.

Werkzeugkasten zur Förderung der KMU

Eine gesunde Wirtschaft ergibt eine gesunde Gemeinde - und umgekehrt. Damit Kommunen die lokalen Betriebe besser unterstützen können, haben Gemeindeverband und Wirtschaftkammer in Salzburg einen ganzen Werkzeugkasten an Maßnahmen entwickelt. Dieser wurde den Gemeinden im Rahmen des Salzburger Gemeindetages vorgestellt.

Einladung
Wassertropfen (© Dorothea Jacob/pixelio.de)

Salzburger Infrastrukturtag "Wasser"

Der am 7. Februar 2013 im Messezentrum stattfindende Salzburger Infrastrukturtag "Wasser" steht ganz im Zeichen der Initiative "VOR SORGEN! Für den Erhalt unserer Trinkwasser- und Abwassernetze".

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