Florian Schrötter/BKA

11.05.2022

Nach Rücktritten: Größerer Umbau in der Regierung

Bundeskanzler Karl Nehammer nützt die Rücktritte von Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) für einen größeren Umbau in der Regierung. Arbeitsminister Martin Kocher überträgt er die Wirtschaft – und er holt sich drei Neue ins Team: Bauernbunddirektor Norbert Totschnig, ein Tiroler, wird Landwirtschaftsminister. Das Wirtschaftsressort wird eingespart, dafür gibt es zwei neue Staatssekretäre.

Ein neuer Minister und zwei neue Staatssekretär:innen

Die bisher von Schramböck wahrgenommenen Digitalisierungskompetenzen sowie die Telekommunikationsagenden von Köstinger wandern ins Finanzministerium. Dort bekommt Minister Magnus Brunner (ÖVP) dafür einen Staatssekretär für Breitbandausbau und Digitalisierung – Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter.

Die Tourismusagenden werden vom Landwirtschafts- in das neue große Arbeits- und Wirtschaftsministerium übertragen. Dort wird dafür als neue Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler, bisher Obfrau des Fachverbandes Hotellerie, zuständig sein. Mehr Arbeit bekommt die schon mit Nehammers Antritt im Kanzleramt installierte Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm: Sie wird sich künftig auch um die Zivildienstagenden kümmern.

Die Regierungsumbildung wurde einen Tag nach den Rücktritten von Schramböck und Köstinger verkündet. Am Mittwoch werden die neuen Minister und Staatssekretär:innen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nötig für die Kompetenzverschiebungen ist eine Änderung des Bundesministeriengesetzes – also die Zustimmung des Grünen Regierungspartners. Mit diesen sei man in einer “wirklich guten, vertrauensvollen Zusammenarbeit”, so Nehammer. Der Koalitionspartner sei daher vollinhaltlich informiert gewesen.

-REDAKTION (Quelle: APA)

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