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Salzburg

Wahlen

11.03.2024

So hat Salzburg gewählt: Tiefrote Hauptstadt in tiefschwarzem Bundesland

Die Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen im Bundesland Salzburg haben die Landeshauptstadt wieder tiefrot gefärbt und in den 118 Landgemeinden die ÖVP-Dominanz trotz Verlusten um weitere fünf Jahre verlängert. In der Hauptstadt kam es zum erwarteten Aufstieg der KPÖ Plus, die nur knapp hinter dem Wahlsieger SPÖ zweitstärkste Partei wurde. Bei der Stichwahl in zwei Wochen wird entschieden, ob Salzburg künftig von einem SPÖ- oder einem kommunistischen Bürgermeister regiert wird.

Stadt Salzburg: Doppelsieg für SPÖ und KPÖ

Bei der Wahl für den 40-köpfigen Gemeinderat gab es einen Doppelsieg von SPÖ und KPÖ Plus. Die ÖVP stürzte nach dem einmaligen Höhenflug vor fünf Jahren massiv ab, blieb aber vor der Grünen Bürgerliste und der FPÖ Dritter. Nach dem vorläufigen Endergebnis fuhren die Sozialdemokraten am Sonntag mit 25,6 Prozent (minus 1,2 Prozentpunkte) das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte ein, durchs Ziel gingen sie aber trotzdem als Nummer 1. Die KPÖ Plus, die schon vor einem Jahr bei der Landtagswahl zur zweitstärksten Kraft in der Mozartstadt aufgestiegen war, überbot das Vorjahresergebnis noch einmal und kam auf 23,1 Prozent, ein Plus von 19,4 Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Die Volkspartei kam mit 20,8 Prozent auf das zweitschlechteste Ergebnis in der Zweiten Republik, das heutige Minus betrug 15,9 Prozentpunkte.

Die Bürgerliste/Grünen konnten sich dank der Briefwahlstimmen doch noch deutlich vor der FPÖ auf Platz vier einordnen, sie erhielten 12,7 Prozent (minus 2,4 Punkte), die FPÖ erreichte 10,8 Prozent, ein Zuwachs von 2,3 Punkten. Zwischen den beiden Parteien war vor der Auszählung der Briefwahlstimmen noch eine Differenz von nur elf Stimmen gelegen. Die NEOS verloren ein Mandat (3,5 Prozent) und halten nun bei einem Sitz im Gemeinderat, die Liste SALZ (2,7) konnte ihren einzigen Sitz verteidigen. Keine Rolle spielte die MFG (0,8 Prozent).

In Mandaten bedeutet das SPÖ 11, KPÖ Plus 10, ÖVP 8, FPÖ 4, Bürgerliste 5, NEOS und SALZ je 1. Die Verteilung der Sitze in der fünfköpfigen Stadtregierung: Die SPÖ hat zwei Sitze, KPÖ und ÖVP je einen, und die Bürgerliste/Grünen einen.

Das Rennen in die Stichwahl für das Amt des Bürgermeisters war heute schon nach Vorliegen der ersten Ergebnisse entschieden, es kommt am 24. März zu einem rot-dunkelroten Duell zwischen Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) und KPÖ-Plus-Gemeinderat Kay-Michael Dankl. Der Sozialdemokrat lag mit 29,4 Prozent knapp vor Dankl (28,0). Als dritter lag ÖVP-Kandidat Florian Kreibich mit 21,6 Prozent deutlich zurück.

Jubel für die SPÖ auch in anderen Städten

Für die zuletzt in Salzburg nicht gerade von Erfolgen verwöhnte SPÖ gab es aber auch in anderen Städten des Landes großen Grund zum Jubeln: Geradezu fulminant endete für sie der Urnengang in der zweitgrößten Stadt Hallein. Dort fuhr sie mit 52 Prozent eine absolute Rathaus-Mehrheit ein, und das, obwohl acht Listen zur Wahl standen. Und Bürgermeister Alexander Stangassinger konnte knapp 63 Prozent aller Wählerinnen und Wähler überzeugen – er muss damit nicht einmal in die Stichwahl, was angesichts von insgesamt sieben Kandidaten allseits erwartet worden war. Auch die Bergstadt Zell am See hat nun wieder eine rote Mehrheit, ebenso wie Neumarkt am Wallersee, wo SPÖ-Landesparteichef David Egger das Ergebnis in Rot drehen konnte und auch mit knappem Vorsprung in die Bürgermeister-Stichwahl geht.

ÖVP bleibt tonangebende Kraft in den 119 Gemeinden

Unter dem Strich bleibt dennoch die Salzburger Volkspartei die klar tonangebende Kraft in den 119 Gemeinden. Sie verlor zwar landesweit 7,7 Prozentpunkte, blieb aber mit 39,9 Prozent unangefochten stärkste Partei auf kommunaler Ebene. Die SPÖ konnte ihr Ergebnis von 2019 mit 26,8 Prozent (minus 0,7) halten, die FPÖ legte 3,3 Punkte auf 13,3 Prozent zu, die Grünen kamen auf 7,1 Prozent (minus 0,3), die NEOS 0,8 (minus 0,8), die KPÖ Plus schaffte 5,4 Prozent (plus 4,6) der Rest entfiel auf Namen- oder Gemeinschaftslisten.

Bei der Zahl der Mandate in den Gemeindevertretungen kam die ÖVP landesweit auf 1.061 Sitze, ein Minus von 92 Mandaten im Vergleich zum Ergebnis von 2019. Die SPÖ holte heute 549 Mandate (minus 10), die FPÖ 295 (plus 82), die Grünen 79 (minus 7), die NEOS 1 (minus 7), die KPÖ Plus 13 (plus 12) und diverse Namens- oder Sammellisten 166 (plus 52). In Summe wurden heute 2.162 Mandate vergeben, das sind um 28 mehr als vor fünf Jahren (2.134), weil sich die Mandatszahl aus der Einwohnerzahl ergibt und es in elf Gemeinden zu Veränderungen im Vergleich zu 2019 gekommen ist. 8.252 Personen haben sich heuer um einen Sitz beworben, 2.544 davon sind Frauen (rund 31 Prozent).

– REDAKTION (Quelle: APA)

 

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