Wenn eine Gemeinde freiwillig fusionieren will

Die Gemeinde Söchau in der Südoststeiermark will freiwillig mit Fürstenfeld fusionieren. Der Grund: Aktuell beträgt der Schuldenstand 3,5 Millionen Euro, die Kassenkredite liegen in der Höhe von 365.000 Euro, Flexibilität sieht anders aus. Oder anders gesagt: „Wir können eigentlich wenig bis gar nichts gestalten oder verändern in der Gemeinde“, sagt Johann Thier, Gemeindekassier von Söchau. Seit einem dreiviertel Jahr wird in der 1470 Einwohner großen Gemeinde über den Voranschlag, mögliche neue Projekte und den Voranschlag diskutiert. Und eigentlich sind sich alle Gemeinderäte einig: Veränderungen für die Gemeinde sind in nächster Zeit nicht möglich. „Mein Vorschlag war daher, eine Gemeindefusion mit Fürstenfeld einzugehen“, erzählt Johann Thier von seiner möglichen Lösung des Finanzproblems. Via Dringlichkeitsantrag wurde der Vorschlag schließlich im Gemeinderat diskutiert – und schließlich einstimmig beschlossen. „Ich habe ehrlich gesagt, mit Widerstand gerechnet, aber der versammelte Gemeinderat hat dafür gestimmt“, erzählt der Gemeindekassier.

Bürgermeister gegen eine Fusion

Mit dem Ergebnis habe man den Bürgermeister von Söchau Josef Kapper – er ist Volksbürgermeister und nicht stimmberechtigt im Gemeinderat – im Anschluss konfrontiert.

„Ich sehe das Ergebnis als negativ, das ist absolut nicht mein Wunsch mit Fürstenfeld zu fusionieren“, sagt Josef Kapper.

Dennoch muss er dem Auftrag des Gemeinderates nachgehen und wird in den nächsten Tagen Gespräche mit dem Fürstenfelder Bürgermeister führen. „Mir ist klar, dass wir eine schwierige finanzielle Situation haben. Vor allem die Kassenkredite machen mir Sorgen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir unsere Probleme in den Griff kriegen, wenn wir uns auf die notwendigen Aufgaben konzentrieren“, sagt Josef Kapper. Ein Liquiditätszuschuss durch die Landesregierung nächste Woche ist für den Bürgermeister und seine Gemeinde kurzfristig eine wichtige Hilfe. „Natürlich gibt es Themen, die uns das Leben in der Gemeinde zunehmend schwer machen. Ich denke konkret an die Personalkostensteigerungen, an die Ausgaben für die Kinderbetreuung oder die ungerechte Verteilung der Ertragsanteile“, kritisiert Kapper. Kleinere Gemeinden seien gegenüber größeren schlechter gestellt und das müsse sich endlich ändern.

Fürstenfelder Bürgermeister offen für “Eingemeindung” von Söchau

Offen für eine mögliche Gemeindefusion mit Söchau zeigt sich hingegen Franz Jost, Bürgermeister von Fürstenfeld. Für den Stadtchef und selbst gebürtiger Söchauer, ist es nicht die erste Gemeindefusion. 2015 wurden bereits Altenmarkt und Übersbach in die Gemeinde eingegliedert. Was für den Bürgermeister damals kein Problem war, stellt auch heute keines dar. „Ich gehe offen und positiv in die Fusionsgespräche mit meinem Bürgermeisterkollegen“, sagt Josef Jost. Aus den täglichen Berichten wisse er, dass es derzeit vielen kleinen Gemeinden finanziell nicht gut gehe. Auch in seinem Bezirk kämpfen die meisten Gemeinden damit ein Budget zusammen zu bringen. Es sei also nicht verwunderlich, dass Söchau eine mögliche Fusion andenke. „Ich warte jetzt einmal die Gespräche mit meinem Nachbarbürgermeister ab. Und dann werden wir weiter sehen“, sagt Jost. Natürlich werden auch die Herausforderungen für Fürstenfeld durch eine mögliche Eingliederung nicht leichter: „Wir würden dann auf über 10.000 Einwohner steigen, das muss man sich auch alles sehr genau anschauen“, sagt der Stadtchef. An den Hausaufgaben der letzten Eingliederung von 2015 mit Altenmarkt und Übersbach arbeite man noch immer. „Wir sind noch immer dabei die Gemeinden auf den Stand von Fürstenfeld zu bringen. Das geht auch nicht von heute auf morgen“, so Franz Jost. Dennoch geht Jost offen in die Gespräche und Verhandlungen über eine mögliche “Eingemeindung” von Söchau.

– S. PEISCHL