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Europa

25.01.2022

Europa entdeckt die Gemeinderäte

Was in Österreich schon über 10 Jahre praktiziert wird, schlägt jetzt auch auf europäischer Ebene auf: Sowohl der Ausschuss der Regionen als auch das EU-Parlament starten Projekte für EU-Gemeinderäte.

Österreichs EU-Gemeinderäte als Vorbild

Der Ausschuss der Regionen will im Rahmen eines Austauschs zwischen österreichischen EU-Gemeinderäten und Mitgliedern seines europäischen Gemeinderätenetzwerks die Vorteile einer Vernetzung diskutieren und den Mitgliedern seines Netzwerks Einblicke in das österreichische Modell ermöglichen. Politisch unterstützt wird dieser am 18. Jänner angebotene Online-Workshop von Europaministerin Edtstadler und AdR-Präsident Tzitzikostas.

Europa in die Gemeinden bringen – Hilfsmittel

Aber auch das EU-Parlament startet dieses Jahr ein Pilotprojekt namens BELE, mithilfe dessen Gemeinderäten die Kommunikation über Europa erleichtert werden soll. Europabegeisterte Lokalpolitiker sollen durch diese Projekte ermutigt werden, offensiv Kontakt mit Bürgern und lokalen Medien zu suchen sowie Ansprechpartner vor Ort sein. Beide Initiativen sind ein wichtiger Schritt, um lokalen Anliegen auf europäischer Bühne mehr Gehör zu verschaffen. Aus österreichischer Sicht ist der Mehrwert der noch in den Kinderschuhen steckenden Angebote jedoch unklar, da die Serviceleistungen des EU-Gemeinderäteprogramms jedenfalls nicht getoppt werden.

-D. FRAISS

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