Gemeindebund

Europa

03.02.2020

Gute Beziehung zu Rumäniens Gemeinden

Auf Einladung des rumänischen Botschafters in Wien tauschten sich am Donnerstag Vertreter des österreichischen und des rumänischen Gemeindebundes aus. Dabei wurden von der Digitalisierung bis hin zur Abfallwirtschaft zahlreiche kommunale Themen besprochen.

Österreichs Gemeinden sind ein großes Vorbild für europäische Länder. So auch für Rumänien, wie sich diese Woche bei einem Austausch- und Vernetzungstreffen des Österreichischen Gemeindebundes mit Vertretern des rumänischen Gemeindebundes gezeigt hat. Bei einer Vier-Tages-Reise machte die neunköpfige Delegation in Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Wien Station.

In der rumänischen Botschaft kam es zum regen Austausch zwischen dem österreichischen und dem rumänischen Gemeindebund. In der Mitte: Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, Botschafter Bogdan Mazuru und der Präsident des Rumänischen Gemeindebundes Emil Draghici.

Selbstbewusste Gemeinden als Vorbild

Zentrales Anliegen des kommunalen Austausches war dabei, einen Einblick in die kommunalen Strukturen wie Schulen, öffentlicher Verkehr, Pflegeheime, Abfallentsorgung oder die Digitalisierung in Österreich zu bekommen. Besonderes Interesse zeigte die Delegation – angeführt vom rumänischen Gemeindebund-Präsidenten Emil Draghici – für die Stellung der Städte und Gemeinden in Österreich gegenüber der Landes- und Bundesebene. Mit dabei waren die Bürgermeister Gheorghe Damian, Nicolae Liviu Dascalu, Dorinel Soare, Alexandru Fuica Haisler, Ghiorghe Bute, Valentin Ivan, Sergiu Tara und Alexandra-C. Gheorghe.

Beeindruckt zeigten sich die rumänischen Gemeindevertreter von der großen Anerkennung der österreichischen Gemeinden sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl betonte, dass sich die Gemeinden über Jahre hinweg ein gewisses Selbstbewusstsein erarbeitet haben. „Schließlich müssen die Gemeinden Entscheidungen, die in Brüssel, in Salzburg oder in St. Pölten entschieden werden, auch vor Ort in ihrer Gemeinde erklären können. Und alles, was wir lokal in den Gemeinden nicht erklären können, kommt in der Bevölkerung nicht an“, weiß der Gemeindebund-Chef aus Erfahrung.

Vetreter des Österreichischen Gemeindebundes zeigten ihren rumänischen Amtskollegen das interkommunale Wertstoffzentrum Wagram.

Intelligente Dörfer überholen Städte

Auch wenn Rumänien von der kommunalen Struktur mit Österreich vergleichbar ist – in Rumänien gibt es 3.181 Gebietskörperschaften, davon sind 2.862 Landgemeinden und der Rest Städte – so sind die Unterschiede der beiden Länder doch recht groß. „Bei uns gibt es sehr viele Gemeinden, die die Städte in ihrer Entwicklung mittlerweile überholen“, sagt Emil Draghici. Die Gemeinde Ciugud mit 3.000 Einwohnern sei so ein Beispiel. Bürgermeister Gheorghe Damian ist mit seiner Gemeinde nicht nur ein vorbildliches „Smart Village“, er hat vor einem Jahr auch eine „intelligente“ Schule in seiner Gemeinde eröffnet und plant jetzt eine papierlose, digitale Verwaltung im Gemeindeamt. Davon können Städte in Rumänien nur träumen, weiß der Präsident.

Ländlichen Raum stärken

Dass die rumänischen Gemeinden auch in Sachen Digitalisierung den Österreichern auf den Fersen sind, zeigt auch das große Interesse bei dem Vernetzungstreffen an der erst kürzlich ins Leben gerufenen Initiative „Digitaler Botschafer“ in den Gemeinden sowie die Plattform „Digitales Amt“. Beide Einrichtungen wollen die Kommunalpolitiker so schnell wie möglich auch in den Gemeinden Rumäniens einführen.

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl stellte fest: „Wir reden über die gleichen Themen und Herausforderungen und wir haben dieselben Probleme: Da wie dort geht es darum, den ländlichen Raum zu stärken, die Gemeinden flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen und Arbeitsplätze in der Region zu schaffen. Und dafür braucht es in Österreich, aber auch gesamt-europäisch ein Bekenntnis für die Stärkung des ländlichen Raums.

Botschafter lud ein

Auf Einladung des rumänischen Botschafters machte die österreichisch-rumänische Delegation auch in der rumänischen Botschaft in Wien Station. Botschafter Bogdan Mazuru ging auf die guten und dynamischen Beziehungen von Rumänien mit Österreich ein, gleichsam auf Bund, Länder und Gemeindeebene. „Unsere geografische und kulturelle Nähe macht diese Beziehungen leichter“, so Mazuru.

Auf ein baldiges Wiedersehen

Die rumänischen Kommunalvertreter reisen dankbar und mit vielen neuen Ideen in ihre Heimat zurück: „Für uns ist dieser Austausch enorm wichtig und wir freuen uns auf die Vertiefung der österreichisch-rumänischen Zusammenarbeit unserer Gemeinden“, sagt Emil Draghici. Das nächste Treffen steht bereits fest: Mitte Februar wird der Österreichische Gemeindebund bei einer Versammlung der rumänischen Gemeindevertreter in Bukarest erwartet.

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