Wahlen

29.06.2020

GR-Wahl in der Steiermark: ÖVP baut aus, FPÖ verliert, SPÖ stabil

Der klare Wahlsieger bei den steirischen Gemeinderatswahlen am gestrigen Sonntag, 28. Juni 2020, heißt ÖVP. Die Volkspartei, die als einzige in allen 285 Gemeinden zur Wahl antrat, konnte in 190 Kommunen dazugewinnen. Die SPÖ blieb im Gesamtergebnis stabil und die FPÖ musste ähnlich dem Bundestrend vielerorts Verluste verzeichnen. Die kleineren Parteien NEOS, KPÖ und Grüne legten insgesamt leicht zu.

Der Erfolg der ÖVP bei den steirischen Gemeinderatswahlen zeigt sich im Gesamtergebnis: In 15 Gemeinden erzielte die Volkspartei über 80 Prozent. Insgesamt steigerten sich die Schwarzen von 42,72 auf 47,18 Prozent, die SPÖ blieb nach 31,57 Prozent bei den letzten Gemeinderatswahlen 2015 mit 31,86 Prozent stabil und die FPÖ fiel von 13,86 auf 8,2 Prozent ab. Die Grünen legten um 1,42 Prozentpunkte auf 4,75 Prozent zu. Die KPÖ verbuchte eine Steigerung von 1,53 auf 1,64 Prozent, und die NEOS von 0,39 auf 0,61 Prozent. Sonstige Listen zählten zusammengerechnet 5,76 Prozent. Wahlberechtigt waren 804.095 Personen (2015: 800.811).

Drei Monate nach dem ursprünglichen Termin fanden am Sonntag, 28. Juni 2020, in der Steiermark die Gemeinderatswahlen statt. Gesundheitsvorkehrungen standen dabei im Mittelpunkt. © bilderstoeckchen – Fotolia.com

Die ÖVP legte von 2.475 auf 2.690 Mandate zu. Die SPÖ holte 1.544 (2015 noch 1.564) Gemeinderatssitze. Die KPÖ steigerte ihre Mandatszahl leicht auf 39 (2015: 38), die FPÖ musste herbe Verluste hinnehmen, sie stürzte von 605 auf 328. ©Gemeindebund

Überraschende Machtwechsel in mehreren Gemeinden

Zu einem überraschenden Machtwechsel kam es im obersteirischen Mariazell: Dort wechselte die absolute Mehrheit von der SPÖ zur ÖVP, ebenso wie in Selzthal. Auch im traditionell roten Eisenerz holte sich die ÖVP überraschend den ersten Platz. In Trofaiach stieg hingegen die KPÖ zur zweitstärksten Partei hinter der SPÖ auf.

Die Sozialdemokraten konnten währenddessen in vielen ober-, west- und oststeirischen Industriestädten – etwa Knittelfeld, Kapfenberg, Bruck an der Mur und Mürzzuschlag – ihre Mehrheit ausbauen und teils sogar eine Zweidrittelmehrheit ausbauen. Die Volkspartei drehte zwar manche Städte wie Frohnleiten oder Köflach in sensationellem Ausmaß, verlor aber auch traditionell starke Gebiete wie die touristischen Drei im äußersten Nordwesten des Landes – Schladming, Ramsau am Dachstein und Haus im Ennstal an Bürgerlisten.

Insgesamt konnte die ÖVP in 19 Gemeinden eine absolute Mehrheit dazugewinnen, die SPÖ verlor zwar die Mehrheit in sieben steirischen Gemeinden, holte sich aber in 14 zusätzlichen Kommunen die Absolute. Die FPÖ verlor mit Neumarkt die einzige Gemeinde in der Steiermark, in der sie eine Mehrheit hatte.

Wahl im Zeichen von Corona

Die Gemeinderatswahlen in der Steiermark, die ursprünglich schon am 22. März 2020 hätten stattfinden sollen, waren die ersten Wahlen nach bzw. in der Corona-Krise. Dementsprechend streng waren die Hygienevorschriften: Wählerinnen und Wähler mussten Mund-Nasen-Schutz tragen und ein eigenes Schreibwerkzeug mitbringen. Wer keinen Kugelschreiber oder Maske mit hatte, bekam diese beim Eingang ins Wahllokal zur Verfügung gestellt. Schutzvorkehrungen gab es auch für die Wahlbeisitzer und die Wahlkabinen wurden alle fünf bis zehn Minuten desinfiziert.

Trotz Briefwahlrekords niedrige Wahlbeteiligung

Wie erwartet gab es einen Rekord an ausgestellten Wahlkarten – mit 173.366 mehr als dreimal so viel wie beim letzten Mal. Trotz des Briefwahlrekords und der Stimmen, die bereits am vorgezogenen Wahltag am 13. März abgegeben wurden, war die Wahlbeteiligung niedrig. Die COVID-19-Pandemie wirkte sich auf die Wahlfreudigkeit aus, zudem war es die vierte Wahl innerhalb von 13 Monaten: Während 2015 noch 73,36 Prozent der Steirerinnen und Steirer von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, waren es dieses Mal nur mehr 62,64 Prozent.

Die detaillierten Ergebnisse finden Sie auf der Wahlen-Seite des Land Steiermark (Link dazu untenstehend).

-E.SCHUBERT (Quelle: APA,Land Steiermark,ORF)

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