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Kärnten

Wahlen

16.02.2021

Corona-sichere Gemeinderatswahlen in Kärnten

In knapp zwei Wochen wählt Kärnten die Gemeinderäte und Bürgermeister. Ganz so lange müssen die Bürgerinnen und Bürger aber nicht warten, um ihre Stimme abzugeben. Denn bereits ab kommenden Freitag, 19. Februar, kann man in den Kärntner Gemeinden vorzeitig wählen. Diese und weitere Maßnahmen wie unmittelbares Ausfüllen der Wahlkarte in den Gemeindeämtern  bis zwei Tage vor der Wahl am 28. Februar, Abstandregelungen und FFP2-Masken-Pflicht sollen einen sicheren Ablauf der Wahlen in Corona-Zeiten ermöglichen. Dazu gibt das Land Kärnten eine eigene Verordnung heraus.

“Es ist eine große Herausforderung, in Zeiten wie diesen eine Wahl abzuhalten”, so der Präsident des Kärntner Gemeindebundes Günther Vallant. Die Kommunen legen sich ins Zeug, um mit allen Kräften eine sichere Wahl zu gewährleisten. “Manche Gemeindeämter haben am Vorwahltag bis zu 12 Stunden lang geöffnet.”

Selbsttests für Wahlbeisitzer und Helfer bereitgestellt

Aber nicht nur die Wählerinnen und Wähler, sondern auch die rund 20.000 fleißigen Helfer, die als Wahlbeisitzer, Wahlzeugen oder administrativ in den Gemeinden im Einsatz stehen, sollen den bestmöglichen Schutz erhalten. Für sie stellt das das Land Kärnten Selbsttestmöglichkeiten bereit. Man hofft auf eine breite Wahlbeteiligung. Bisher wurden bereits so viele Wahlkarten wie noch nie beantragt – viele Gemeinden mussten sogar nachbestellen.

Der Kärntner Gemeindebunds-Präsident befürchtet trotzdem, dass die Wahlbeteiligung leicht sinken wird: “Das ist aber nicht auf Corona zurückzuführen. Ich glaube, dass das Interesse der Menschen an der Kommunalpolitik tendenziell sinkt”, so Vallant. Und das, obwohl die Bürgermeister den Menschen eigentlich am nächsten sind.

Bürgermeisteramt oft unattraktiv

In neun Gemeinden steht der Ortschef bzw. die Ortschefin eigentlich schon fest: In Mallnitz, Mühldorf, Heiligenblut, Greifenburg, Flattach, Baldramsdorf, Dellach im Drautal, Hohenthurn und Rosegg tritt nämlich kein Gegenkandidat an. In vielen Gemeinden gibt es nur zwei Anwärter um den Bürgermeisterposten.

Vallant sieht das als Beweis dafür, dass man darüber nachdenken sollte, “wie das Bürgermeisteramt sozial abgesichert ist”. Dazu kommt eine große Verantwortung, die “lokale Prominenz”, Verunsicherung bei Haftungsfragen, das oft unverhältnismäßige Gehalt und die Tatsache, dass Bürgermeister in den meisten Fällen ein Nebenberuf ist, was zu einer Doppel- bzw. Dreifachbelastung führt. Besonders Frauen hält der letzte Punkt oft davon ab, sich als Bürgermeisterin aufstellen zu lassen.

Mehr Frauen kandidieren

Derzeit gibt es in Kärnten neun Bürgermeisterinnen. Das könnte sich nach der Wahl am 28. Februar ändern, denn in den 132 Kärntner Gemeinden kandidieren diesmal 39 Frauen um den Chef(innen)sessel. Das ist zwar immer noch kein ausgeglichener Anteil, aber ein Schritt nach vorne: Kärnten ist mit 18 Prozent österreichweit Schlusslicht beim Anteil an weiblichen Gemeinderätinnen. Das haben 20 engagierte Frauen aus Obervellach erkannt und gründeten daraufhin eine reine Frauenliste: E20 – Frauen in Obervellach. Die Bürgermeisterin der 2.171-Einwohner-Gemeinde, Anita Gössnitzer, freut sich über die weibliche Unterstützung im Gemeinderat.

-E. SCHUBERT

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