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09.03.2020

Nachhaltig wirken: Was bringt die Zukunft?

Zu seinem 50-jährigen Bestehen präsentierte das KDZ (Kommunalwissenschaftliches Dokumentationszentrum) im Jahr 2019 seine Jubiläumsausgabe: In drei Schwerpunkten beleuchten die Herausgeber Peter Biwald, Karoline Mitterer, Thomas Prorok und Klaus Wirth, wie die Zukunft im öffentlichen Sektor aussehen kann, bzw. wird.

Die einzelnen Beiträge bieten einen Einblick in unterschiedliche Bereiche – angefangen von Trends in der Verwaltungsentwicklung über mögliche Föderalismusreformen bis hin zur nachhaltigen Gemeindefinanzierung.

Rasante Veränderungen in der Verwaltung

Der erste Teil beschäftigt sich mit den aktuellen und zukünftigen Entwicklungen in der Verwaltung. Auch in Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung, Smart Cities und anderen Innovationen bleiben die Kommunen jener Ort, wo Staat und Demokratie erlebt wird. Dabei ist eine lebendige Gemeinschaft die Voraussetzung für nachhaltige und resiliente Gemeinden.

Aber so, wie sich alles an die neuen Anforderungen der Zeit anpasst, muss sich auch das klassische Verwaltungskonzept verändern. Auf dem Weg zur “agilen Verwaltung”, die flexibel und anpassungsfähig auf Herausforderungen reagiert, sind noch viele Baustellen offen.

Personal fördern und Verwaltung effizienter machen

In manchen Gemeinden ist die digite Transformation noch nicht ganz in den Amtsstuben angekommen. Um das anzugehen, sind Vorbilder ausschlaggebend, um das Personal ausreichend zu fördern und in dem Prozess der Umstellung zu unterstützen. Die Autoren stellen das auf kommunaler Ebene noch wenig bekannte Qualitätsmanagementsystem für öffentliche Verwaltung CAF vor. Dieses stellt einen hilfreichen Leitfaden dar, um die Organisation in der Verwaltungsarbeit zu evaluieren und zu verbessern. In vier niederösterreichischen Pilotgemeinden wurde das CAF-Kommunal entwickelt: Das Ergebnis waren konkrete Verbesserungsvorschläge für die Weiterentwicklung der Gemeindeverwaltung.

Das KDZ hat in dieser Jubiläumsausgabe eine Reihe von Themen zusammengestellt, die im öffentlichen Bereich in den nächsten Jahren für Veränderungen sorgen werden. Anpassung an das digitale Zeitalter ist angesagt – Stichwort agile Verwaltung.

Weitere Themen, die mit der digitalen Verwaltung einhergehen, sind unter anderem auch Datenschutz und Transparenz, sowie Potenziale für die Bau- und Wirtschaftshöfe. Hier bringen die neuen Systeme viele Erleichterungen. Die Beispiele reichen vom Monitoring von Winterdienstfahrzeugen über die Per-App-Meldung einer defekten Straßenlampe bis hin zu mehr Bürgerbeteiligung in verschiedenen Bereichen.

Digitale Verwaltung bietet Schutz vor Haftungsfallen

Auch in Haftungsfragen, wo besonders politische Entscheidungsträger häufig draufzahlen müssen, sind hilfreiche Neuerungen absehbar. Mit digitalen Baumkatastersystemen etwa kann ein Baumbestand einfach erfasst und regelmäßig bewertet werden. Die Streckenführung bei Loipenwegen wird detailliert aufgezeichnet und durch intelligente Straßen und Smart Grid-Systeme in öffentlichen Gebäuden können sowohl Energie als auch Betriebskosten eingespart werden.

Viele kommunalen Herausforderungen in Bezug auf demografischen Wandel und Wirtschaftsstandortentwicklung können nur schwer alleine gemeistert werden. Hier spielen interkommunale Kooperationen eine Rolle. Mittels Nettobelastung kann sich eine kleine Gemeinden nun ausrechnen, wie effektiv und effizient sie arbeitet und welches Potenzial eine Fusionierung oder Kooperation bringen würde.

Gamsbartföderalismus oder Föderalismusreform?

Der zweite Teil des Bands befasst sich mit Governance im Mehr-Ebenen-System. In einem Beitrag gehen die Autoren der Frage nach, ob der österreichische Föderalismus überhaupt reformierbar ist und wie diese Reform ausshen müsste. Selbst für Nicht-Fachleute wird verständlich erklärt, was es mit dem Subsidiaritätsprinzip auf sich hat. Die Autoren führen die Leserinnen und Leser ein in ihre Überlegungen, wie eine Weiterentwicklung des Föderalismus aussehen könnte.

Weitere Beiträge in diesem Block beschäftigen sich mit Public Value von öffentlichen Leistungen und positionieren die Kommunen als Treiber einer nachhaltigen Zukunft. In einem weiteren Beitrag werden Beispiele angeführt, wo Dorfgemeinschaften auf dringliche Herausforderungen mit neuen Formen von Governance reagiert haben.

Wie sieht eine nachhaltige Finanzierung der Gemeinden aus?

In Teil drei dreht sich alles um Möglichkeiten der nachhaltigen Finanzierung: Zunächst werden in einem Beitrag die Defizite des Finanzausgleichs aufgezeigt, bevor Überlegungen zu einer Reform der Finanzausgleichsreform angestellt werden. Auch die folgenden Beiträge beschäftigen sich ausführlich damit, wie die Gemeindefinanzen langfristig gesichert werden können. Dabei wird auch auf die unterschiedlichen finanziellen Anforderungen von Gemeinden in ländlichen und urbanen Räumen eingegangen.

Um die Zukunft der Gemeinden zu sichern, müssen sich diese auch als attraktiver Arbeitgeber positionieren, denn in den kommenden Jahren gehen mancherorts bis zu 40 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pension. Deren Stellen gilt es rechtzeitig nachzubesetzen.

Die letzten Texte im Band beleuchten Wege hin zu transparenteren Haushalten sowie Aspekte von Förderungen. Erwähnenswert ist etwa, dass Förderungen in Österreich zwischen den Bundesländern sehr unterschiedlich ausfallen: So können Gemeinden zwischen 68 und 250 Euro pro Kopf an Förderungen erhalten. Transparenz, so hier das Argument, ist der Schlüssel. Die Autoren stellen hier auch die Effektivität der Transparenzdatenbank des Bundes in Frage.

Resumé: Die Zukunft bringt neue Chancen

Insgesamt sammelt der Band “Nachhaltig wirken” viele spannende Beiträge zur Zukunft der öffentlichen Verwaltung. Die zahlreichen Beispiele und Erläuterungen fördern das Verständnis und machen Lust auf mehr. Fazit ist: Die nächsten Jahre bringen Neuerungen, die die Arbeit in den Gemeindestuben innoviert, erleichtert und Technik-Tüftlern einiges an Spaß bereiten werden.

Infos zum Buch:

Titel: Nachhaltig wirken. Impulse für den öffentlichen Sektor
Herausgeber: Peter Biwald, Karoline Mitterer, Thomas Prorok, Klaus Wirth
KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung
Erscheinungsjahr: 2019
Verlag: NWV – Neuer Wissenschaftlicher Verlag
Seitenanzahl: 363
Preis: 48,80 Euro
ISBN: 978-3-7083-1290-3

– E. SCHUBERT

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