Eine durchhaltefähige Polizei gewährleistet ein sicheres Österreich. Die Ende September unterzeichnete Kooperationsvereinbarung mit „Austrian Power Grid“ (APG) regelt die Zusammenarbeit im Krisenfall.

Damit wurde die langjährige Zusammenarbeit in der APG-Steuerungszentrale festgehalten. Die Kooperationsvereinbarung regelt das konkrete Vorgehen im Falle eines Blackouts. Während die APG für die sichere Stromversorgung und im schlimmsten Fall für den Wiederaufbau des Stromnetzes zuständig ist, muss die Polizei im Krisenfall weiter für Sicherheit der Bevölkerung sorgen. Außerdem muss das BMI als Sicherheitsministerium die Maßnahmen der Behörden bei Krisen und Katastrophen koordinieren.

Planspiele und Krisenübungen

„Im Fall eines drohenden oder eintretenden Blackouts gibt dieser Vertrag uns und somit Österreich ein mehr an Sicherheit. Darin sind die Prozesse und Handlungsabläufen für den Krisenfall geregelt. Wesentliche Eckpunkte wie gemeinsame Lagebilder, Krisenübungen und ein klares Default-Verhalten sind nun formalisiert und verschriftlicht. Ein klarer Krisenplan ist ein wichtiger Schritt, um in einer Stresssituation richtig zu reagieren auch wenn unsere Mitarbeiter den Ernstfall in zahlreichen Krisensimulationstrainings sehr oft üben,“ so die beiden Vorstände der „Austrian Power Grid“ (APG), Gerhard Christiner und Thomas Karall.

Die APG ist außerdem in Planspiele und Krisenübungen mit dem BMI eingebunden, damit im Krisenfall alle Beteiligten ihre Ansprechpartner kennen und wissen, was zu tun ist. Ein krisensicheres Österreich kann es im Blackout-Fall nur mit einem durchhaltefähigen BMI und mit einer durchhaltefähigen Polizei geben.

Die Kooperationsvereinbarung regelt unter anderem:

• Informationsaustausch und Krisenkommunikation
• Festlegung standardisierter Vorgehensweisen im Blackout-Fall
• Durchführung von Risikobewertungen
• Erstellung von Lagebildern
• Gemeinsame Übungen sowie Aus- und Weiterbildung
• Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement
• Schutz kritischer Infrastruktur

Resiliente BMI-Standorte

100 Standorte der Polizei sollen zu resilienten – also durchhaltefähigen – Standorten ausgebaut werden. Darunter befinden sich das Innenministerium selbst sowie wichtige Zentralen wie das Bundeskriminalamt (BKA), die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), die Cobra, die Landespolizeidirektionen sowie die Bezirkspolizeikommanden.

Diese Standorte werden gegen einen Blackout immunisiert, um den Dienstbetrieb aufrecht erhalten zu können. Das betrifft etwa die Notstromversorgung und die Möglichkeit reduzierter Haustechnik. Außerdem muss die Betankung des Fuhrparks und der Notstromaggregate sichergestellt werden. Im Krisenfall soll das Schlüsselpersonal der Polizei an diesen Standorten zusammengezogen werden.

Außerdem können die Behörden und die Betreiber kritischer Infrastruktur wie die APG auf einen eigenen Kommunikationskanal zurückgreifen. „Das ist eine Funkverbindung, die wir im Krisenfall zusätzlich zu Satellitentelefonen benutzen. All das sind wichtige Bausteine für ein versorgungssicheres Österreich und sind somit Teil unseres Projekt- und Investitionsplans von rund 3,5 Milliarden Euro bis 2032 für ein nachhaltiges und sicheres Stromsystem“, sagte APG-Vorstand Gerhard Christiner.

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-I.WEIPPL (Quelle: BMI, Entgeltliche Einschaltung)