Mitterberg-St. Martin liegt im oberen Ennstal in der Steiermark, unweit von Schladming im Bezirk Liezen. Die Gemeinde hat rund 2.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Und sie ist die einzige schuldenfreie Gemeinde in der Steiermark. Wie das?
„Das sollte selbstverständlich sein“
Seit 21 Jahren ist Friedrich (Fritz) Zefferer Bürgermeister von Mitterberg-St. Martin. Seit 21 Jahren wurden alle Projekte der Gemeinde ohne Aufnahme von Darlehen bewerkstelligt – also schuldenfrei. Zefferer unterstreicht: „Für mich ist das keine besondere Auszeichnung, sondern sollte selbstverständlich sein.“
Gute Verhandlungsbasis und Förderungen nutzen
Zefferer war zuvor bereits seit 2005 Bürgermeister der Gemeinde Mitterberg. Auch sie hatte keine Schulden. Jene, die Sankt Martin am Grimming nach der Gemeindefusion 2015 „mitbrachte“, wurden rasch getilgt. Was ist also das Geheimnis dahinter?
„Mir war wichtig, dass unser laufendes Konto nicht in die ‚roten Zahlen‘ kommt“, erklärt der Ortschef. Das ist auch gelungen – etwa, indem nur notwendige Investitionen stattfanden. Zefferer erläutert: „Ich war bei der Vergabe von Projekten – z.B. Rüsthausbau, Kindergartenbau, Gemeindeamtssanierung etc. sehr darauf bedacht, die vorgegebenen Kosten absolut einzuhalten. Eine Kostenüberschreitung bei diversen Projekten kam für mich nie in Frage.“
Andererseits habe man eine gute Verhandlungsbasis mit den zuständigen Verantwortlichen für Bedarfszuweisungen gepflegt und sämtliche Fördermöglichkeiten von EU, Bund und Land ausgeschöpft. Gezielte zeitgebundene Finanzpläne halfen zudem, den Kostenaufwand von Investitionen zu überblicken.
Schlanke Verwaltung
Dass diese Strategien erfolgreich waren, zeigt sich anhand eines praktischen Beispiels:
In St. Martin am Grimming – einem Ortsteil von Mitterberg-St. Martin – wurde ein neuer Kindergarten errichtet. Die Gesamtkosten lagen – wie veranschlagt – bei 600.000 Euro. Die Kosten für die Gemeinde betrugen weniger als 100.000 Euro. Die restlichen Beträge konnten durch Bedarfszuweisungen und diverse Förderungen lukriert werden.
„Hier sei auch erwähnt, dass es von Seiten des Bundes und Landes tolle Fördermöglichkeiten für Kindergartenbauten gibt“, hebt Fritz Zefferer hervor. Ein weiterer Knackpunkt: Mitterberg-St. Martin hat eine sehr schlanke Verwaltungsstruktur. Bei 2.000 Einwohnerinnen und Einwohnern arbeiten im Schnitt 2,6 Bedienstete für 1.000 Bürgerinnen und Bürger (3,25 Bedienstete in der Verwaltung und 2 Bauhofmitarbeiter). Die laufenden Kosten sind auch deshalb auf niedrigem Niveau, weil die Gemeindeeinrichtungen zum größten Teil energieautark betrieben werden – und das nicht erst seit der Energiekrise.
Erwähnenswert ist, dass die Mitterberg-St. Martin jährlich maximal 307.000 Euro Kommunalsteuer einnimmt – das sind im Schnitt 150 Euro pro Einwohner. Zum Vergleich: eine der reichsten Gemeinden Österreichs, Wiener Neudorf, hat rund 2.100 Euro Kommunalsteuer pro Kopf, die Stadt Graz knapp 580 Euro pro Kopf. Ardagger, die Heimatgemeinde von Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl, hat bei 3.600 Einwohnern 120 Euro Kommunalsteuer pro Einwohner. Im Bonitätsranking des KDZ liegt Mitterberg-St. Martin übrigens österreichweit auf Platz 91.
Finger weg von Gemeinde-KGs
Bürgermeister Fritz Zefferer erzählt auch gerne von dem Vorschlag des damaligen Finanzministers Karl-Heinz Grasser im Jahr 2000, diverse Projekte der Gemeinden aus dem Gemeindebudget auszugliedern, etwa durch Gründung einer KG. Das hat Zefferer von Anfang an strikt abgelehnt, denn dadurch würden große Brocken wie Darlehen in der KG „versteckt“.
„Andere sperren zu, wir sperren auf“
Man könnte meinen, dass in Mitterberg-St. Martin ein strenger Sparkurs herrscht. Dem ist nicht so: „Wir investieren sogar sehr viel“, so Fritz Zefferer. Die Kommune verzeichnet jährlich einen leichten Zuzug, was zwar einerseits mehr Ertragsanteile bringt, andererseits aber einen Ausbau der Infrastruktur erfordert. Nicht umsonst betreibt die kleine Gemeinde eine Volksschule mit Ganztagsbetreuung und vier alterserweiterte Kindergartengruppen. Auch in die Straßeninfrastruktur wird laufend investiert.
Während andere Gemeinden ihre Freizeiteinrichtungen aus Kostengründen zusperren, hat Mitterberg-St. Martin das Gemeinde-eigene Schwimmbad erst kürzlich erneuern lassen. Auch der Nahversorger wurde saniert. Das Motto lautet demnach: „Nicht sparen, um schuldenfrei zu sein, sondern klug investieren.“
„Unsere Bürgerinnen und Bürger sind sehr stolz darauf, dass wir schuldenfrei sind. Sie sind aber auch zufrieden mit dem, was da ist“, meint der Bürgermeister. Er ist überzeugt, dass auch eine gewisse Grundeinstellung hilfreich ist: „Ich hatte auch privat immer schon die Einstellung, dass ich mir nicht kaufe, was ich mir nicht leisten kann.“ Das spiegelt sich auch in der Gemeindeführung wider.
Ruf nach großen Verwaltungsreformen
Die Budgeterstellung für das laufende Jahr ist für den Bürgermeister keine Herausforderung: „Jetzt können wir es uns leisten, weil wir keine großen Belastungen haben.“ Gleichzeitig betont der Ortschef: „Bei steigenden Ausgaben und schrumpfenden Einnahmen wird es in Zukunft auch für eine schuldenfreie Gemeinde schwierig sein, schuldenfrei zu bleiben.“
Zefferer wünscht sich konsequente Kontrollen bei der Einhaltung des österreichischen Stabilitätspakts und eine praxisorientierte Gesetzgebung mit einer klaren Berechnung der Mehrkosten oder des Einsparungspotenziales in jedem Anlassfall. Außerdem seien nun Bund und Länder am Zug, Reformen im Bereich Gesundheit und Bildung umzusetzen. „Ohne große Verwaltungsreformen wird es nicht gehen“, so Fritz Zefferer.
-E. SCHUBERT
Laut Statistik Austria waren 2024 insgesamt nur 59 von 2.092 Gemeinden schuldenfrei: 14 in Oberösterreich, 13 im Burgenland, zwölf in Tirol, neun in Salzburg, sechs in Niederösterreich, drei in Kärnten und eine in Vorarlberg.
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