Teil 6: Lebensmittel- und Wärmeversorgung

Wie kann im Falle eines Blackouts die Lebensmittelversorgung aufrecht erhalten werden und wie könnte im Winter die Bevölkerung mit Wärme versorgt werden, wenn der Strom ausfällt? Auf diese Fragen versucht Herbert Saurugg im sechsten Teil des Expertentalks Auskunft zu geben.

Videoüberwachung und Datenschutz

Wenngleich die EU Datenschutz-Grundverordnung zu Videoüberwachung und Bildverarbeitung keinerlei spezifische Regelungen enthält, gilt diese Verordnung auch für diese Bereiche. Nähere Ausführungen trifft das Datenschutzgesetz. Eine Unklarheit im Zusammenhang mit der Datenschutz-Folgenabschätzung wurde durch eine Anfragebeantwortung der Datenschutzbehörde beseitigt.

Teil 12 zu Löschungspflicht mit schriftl. Ausarbeitung

Eine der vielen Pflichten der Datenschutzgrundverordnung ist die gesetzliche Löschungspflicht. Im Expertentalk zur DSGVO widmet sich FH-Prof. Peter Burgstaller den Fragen der Kommunalnet-User.

Teil 7: Was die Gemeinden sonst noch tun können

Über die bereits präsentierten Abschnitte des Expertentalks hinaus gilt es, die Möglichkeit eines Blackouts in vielen Bereichen mitzudenken. Im letzten Teil gibt Herbert Saurugg Denkanstöße für Gemeinden und Entscheider aus anderen Bereichen.

BMI verschickt DSGVO-Vereinbarungen

Für rund 800 Gemeinden übernimmt das BMI die Übermittlung der Meldedaten für die GIS Gebühren. Aufgrund der Datenschutzgrundverordnung müssen Gemeinden, die diesen Service weiterhin in Anspruch nehmen wollen, eine vorgefertigte Auftragsverarbeitervereinbarung gegenzeichnen und retournieren.

2019: Werden lang gehegte Reformwünsche umgesetzt?

Europawahl, schulische Tagesbetreuung, Grundsteuer – unsere Experten können zwar nicht alles Themen vorhersehen, die uns 2019 beschäftigen, aber zumindest einige zeichnen sich schon ab. Was tut sich 2019 sonst noch?

Blackout: Es kann jeden und jederzeit treffen

Auch der Zivilschutzverband beschäftigt sich mit den Vorbereitungen auf einen Blackout. Präsident und Bürgermeister Hans Rädler ruft seine Kollegen zum Handeln auf.

„Ehe für alle“: Velden traute sich als erstes

Seit 1. Jänner 2019 gilt die „Ehe für alle“. Was auf dem Papier eindeutig klingt, zog jedoch eine Reihe rechtlicher Fragen nach sich. Kurz vor Weihnachten gab’s ein Empfehlungsschreiben der Ministerien, kurz nach dem Jahreswechsel schlossen zwei Damen in Velden auch schon die erste Ehe.

BMI-Erlass für die Praxis mit Liste der VdG-Boards

Das Innenministerium hat einen Erlass zum sogenannten „Dritten Geschlecht“ ausgeschickt. Dieser ist nun auch mit der Liste der sogenannten VdG-Boards versehen.

Haftrecht: 11 Tipps gegen „Falle“ Winterdienst

Seit Jahreswechsel hält der Winter große Teile Österreichs fest im Griff. Von manch einem herbeigesehnt, bietet die weiße Pracht allerdings nicht nur „Winter Wonderland“. Die alljährliche Herausforderung der Schneeräumung hält so manche Tücken bereit, die durch kluge Planung vermieden werden können.

Wissenschaftspreis für Parlamentarismus und Demokratie

Die Margaretha Lupac-Stiftung für Parlamentarismus und Demokratie vergibt 2019 wieder den Wissenschaftspreis für herausragende wissenschaftliche Arbeiten. Der auf 15.000 Euro dotierte Preis wird für wissenschaftliche Arbeiten vergeben, die sich mit Demokratie, Parlamentarismus und Tolerenz auseinandersetzen.

Teil 13 zu sonstigen Themen mit schriftl. Ausarbeitung

Im letzten Teil des Expertentalks klärt Prof. Peter Burgstaller zur Verschlüsselung von E-Mails und Lohnverrechnung sowie Personalverwaltung.

Mehr Spielraum durch EU-Projekt

Unter dem Namen „Stadtregion Gmunden“ haben sich die Stadt Gmunden und sechs umliegende Gemeinden zusammengetan, um gemeinsam für die Bevölkerung eng zusammenzuarbeiten. Die Resultate können sich bis jetzt mehr als sehen lassen. Die von der EU geförderte Initiative ist Vorbild für kommunale Zusammenarbeit.

Kommission verlängert Beihilferegeln bis 2022

Beihilfen und Förderungen unterliegen auf europäischer Ebene strikten Richtlinien um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Ebenjene Reglements wurden von der Kommission nun verlängert. Davon betroffen sind unter anderem auch die für Gemeinden relevanten de-minimis-Beihilfen.