© Gemeindebund

Keine Angst vor strittigen Themen bei Hartinger-Klein

11. September 2019/in News /von redakteur1

Den Antrittsbesuch bei Sozialministerin Beate Hartinger-Klein nutzte Gemeindebund-Chef Alfred Riedl, um die Forderungen des Gemeindebundes zur Zukunft der Pflege, der Mindestsicherung und der ärztlichen Versorgung anzusprechen. Aber Riedl brachte auch Reformvorschläge mit.

© Rumkugel - Fotolia.com

Pielachtal – erste rauchfreie Region

11. September 2019/in News /von redakteur1

Im Pielachtal wird nicht nur anlässlich des Weltnichtrauchertags am 31. Mai über Gesundheit geredet und gehandelt. Die ganze Region setzt sich aktiv für die Suchtprävention ein.

Simon Hadlers wirklich wahre Fakten

11. September 2019/in Buchtipps /von redakteur1

In seinem Buch „Wirklich wahr! Die Welt zwischen Fakt und Fake“ präsentiert Simon Hadler auf 270 Seiten, wie die (sozialen) Medien Statistiken und Umfragen ausnutzen, um ihr Publikum zu manipulieren. Er zeigt aber, wie man Fakten „richtig“ verwendet.

© Gerichtshof der Europäischen Union

Macht der örtlichen Raumplanung

11. September 2019/in News /von redakteur1

Der Europäische Gerichtshof befasste sich mit der Frage, ob die örtliche Raumplanung die Dienstleistungsfreiheit im Sinne der EU-Dienstleistungsrichtlinie einschränken darf. Grund des Verfahrens war ein beanstandeter Bauleitplan einer niederländischen Gemeinde.

Bereitschaftszeit freiwilliger Feuerwehr

11. September 2019/in News /von redakteur1

Vorab fixierte Bereitschaftszeiten freiwilliger Feuerwehrleute können als Arbeitszeit gelten, wenn der Arbeitnehmer innerhalb kürzester Zeit für den Einsatz zur Verfügung stehen muss. Das entschied der EuGH in seinem Urteil vom 21. Februar 2018.

© Gemeindebund

Moser: „Mir sind Gemeinden wahnsinnig wichtig“

11. September 2019/in News /von redakteur1

Ein konstruktives Gespräch brachte der Antrittsbesuch bei Justizminister Josef Moser. Eine breite Bandbreite konnte besprochen werden. In wesentlichen Themen versprach Moser eine enge Zusammenarbeit mit den Gemeinden.

Geldstrafe für Ex-Bürgermeister in NÖ

11. September 2019/in Recht /von redakteur1

Ein niederösterreichischer Ex-Bürgermeister im Bezirk Lilienfeld wurde in einem Prozess um Amtsmissbrauch zu einer Geldstrafe von 1.080 Euro verurteilt, weil er nicht für die Richtigkeit des Melderegisters sorgte. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Sozialleistungen im Überblick

11. September 2019/in Buchtipps /von redakteur1

Der Ratgeber „Sozialleistungen im Überblick“ bietet einen einfachen Zugang zu den zentralen Sozialleistungen in Österreich. Die Ausgabe für das Jahr 2018 beinhaltet aktuelle und wichtige Informationen zur Durchsetzung sozialer Rechte.

© Gemeindebund

Abfallwirtschaft: Funktionierende Sozialpartnerschaft

11. September 2019/in Umwelt /von redakteur1

Die Mülltrennung wird von 85 Prozent der Österreicher als wichtigster persönlicher Beitrag zum Umweltschutz gesehen. Dennoch landen noch immer mehr als 600.000 Tonnen Papier, Glas, Kunststoff oder Metall jedes Jahr im Restmüll. Das ergab eine Studie im Auftrag des Verbands Österreichischer Entsorgungsbetriebe.

© fotogestoeber - Fotolia.com

Wir wollen Ihre offenen Fragen zum Datenschutz

11. September 2019/in Recht /von redakteur1

Die Datenschutzgrundverordnung ist in Kraft. Sind damit auch alle Unklarheiten beseitigt? Falls nicht, bietet sich nun die einmalige Gelegenheit, diese mit dem Datenschutz-Experten Peter Burgstaller von der FH Hagenberg zu klären.

© Austria Glas Recycling/Fotostudio Helmreich

So trägt Ihre Gemeinde mit Glasrecycling wirksam zum Klimaschutz bei

10. September 2019/in Umwelt /von redakteur1

Ziel 13 des UN-Aktionsplans für die Menschen, den Planeten und den Wohlstand ist die Bekämpfung des Klimawandels und dessen Auswirkungen. Glasrecycling ist per se ein Beitrag zum Klimaschutz.

© Thommy Weiss/pixelio.de

Rechter Erfolg der Lega in Italien

10. September 2019/in Europa /von redakteur1

In 761 italienischen Städten und Gemeinden fanden Kommunalwahlen statt. Als klarer Sieger ist die rechtspopulistische Partei Lega hervorgegangen. Die Fünf-Sterne-Bewegung konnte hingegen in keiner der Städte punkten.

© Markus Wache

Michael Ludwig ist neuer Präsident des Städtebundes

10. September 2019/in News /von redakteur1

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig wurde von den Delegierten des Österreichischen Städtetages einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. Er folgt damit Michael Häupl, der dieses Amt 23 Jahre innehatte. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl stellte sich als einer der ersten Gratulanten ein.

© Gemeindebund

Riedl: „Europas Zukunft liegt in starken Gemeinden.“

10. September 2019/in Europa /von redakteur1

Seit Jahren pflegen die Gemeindebünde aus Österreich und Deutschland enge Kontakte. Beim gemeinsamen Europaausschuss fordern sie, dass die Subsidiarität endlich auch gelebt wird.

© Büro LR Schleritzko

Straßenzustand kostenlos mit App erheben

9. September 2019/in News /von redakteur1

Eine neue App unterstützt Niederösterreichs Gemeinden bei der Erfassung und Bewertung ihrer Gemeindestraßen.