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EU-Vorschlag: Neuer Nutzen für Abwasser
Die EU-Kommission möchte die Wiederverwendung von Abwässern nach der Aufbereitung in Kläranlagen regeln und damit einheitliche Standards schaffen. Daniela Fraiß aus Brüssel über den aktuellen Diskussionsstand.
Gemeindepartnerschaft – Neue Fristen
Die nächsten Möglichkeiten für eine Förderung von Aktivitäten im Rahmen einer Gemeindepartnerschaft stehen unmittelbar vor der Türe. Im Rahmen des EU-Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ ist eine Bewerbung zu zwei Terminen möglich.
102 familienfreundliche Gemeinden ausgezeichnet
Zukunftsträchtige Initiativen wurden prämiert: Der Österreichische Gemeindebund und das Familienministerium übergaben das Zertifikat „familienfreundlichegemeinde“ an 102 Kommunen.
Teil 5: Wasser, Abwasser und Gesundheit
Was kann von einem Blackout noch alles betroffen sein? Wichtige Infrastrukturen wie die Wasserversorgung und die Abwasserversorgung, aber auch der große Bereich der Gesundheitsversorgung.
Was tut Europa für mich?
Eine in Brüssel häufig vorgebrachte Anregung wurde erhört und umgesetzt: Das Informationsportal „Was Europa für mich tut“ zeigt die Programme und Initiativen auf und versorgt auch mit regionenspezifischen Informationen.
Schlaglöcher: Gemeinden werden immer öfter geklagt
Eine Moutainbikerin stürzt auf einer Gemeindestraße und bricht sich die Hand. Nun möchte sie Schadenersatz. Die Gemeinde sieht bei sich jedoch kein Verschulden. Fälle wie jener scheinen in den letzten Jahren zuzunehmen. Doch wie können sich Gemeinden schützen?
Regierung geht nachhaltige Pflegereform an
Der Ministerrat brachte mit der Ankündigung einer umfassenden Pflegereform eines der wichtigsten Reformziele der Gemeinden aufs Tapet. Schon Ende 2019 soll die Reform stehen.
Herausragende ehrenamtliche Leistungen gewürdigt
Österreich ist das Land der Ehrenamtlichen. Deswegen würdigten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl die Leistungen der Freiwilligen mit dem Bundes-Ehrenzeichen.
Förderung für Schutzausrüstung bei Schadholzaufarbeitung
Schutzausrüstungen, die nun für die Schadholzaufarbeitung nach den extremen Wetterbedingungen in ganz Österreich gebraucht werden, werden wieder von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern gefördert. Dafür sind von Gemeinden ausgestellte Schadensbestätigungen notwendig.
Teil 11 zu Social Media mit schriftl. Ausarbeitung
Viele Gemeinden nutzen mittlerweile Social Media-Kanäle. Doch was gilt es bei den sozialen Netzwerken zu beachten? Im Expertentalk zur DSGVO widmet sich FH-Prof. Peter Burgstaller den Fragen der Kommunalnet-User.
Geistlich-weltliches Klima-Duell in Hartberg
In Hartberg wurde Ende November ein Duell der besonderen Art ins Leben gerufen – Pfarrer Josef Reisenhofer und Bürgermeister Marcus Martschitsch treten gegeneinander an: Wer spart ein Jahr lang mehr Strom?
Teil 6: Lebensmittel- und Wärmeversorgung
Wie kann im Falle eines Blackouts die Lebensmittelversorgung aufrecht erhalten werden und wie könnte im Winter die Bevölkerung mit Wärme versorgt werden, wenn der Strom ausfällt? Auf diese Fragen versucht Herbert Saurugg im sechsten Teil des Expertentalks Auskunft zu geben.
Videoüberwachung und Datenschutz
Wenngleich die EU Datenschutz-Grundverordnung zu Videoüberwachung und Bildverarbeitung keinerlei spezifische Regelungen enthält, gilt diese Verordnung auch für diese Bereiche. Nähere Ausführungen trifft das Datenschutzgesetz. Eine Unklarheit im Zusammenhang mit der Datenschutz-Folgenabschätzung wurde durch eine Anfragebeantwortung der Datenschutzbehörde beseitigt.
