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Mit Hinterstoder weiterdenken
Die oberösterreichische Gemeinde Hinterstoder konnte die Jury des Europäischen Dorferneuerungspreises von sich überzeugen. Neben der Siegergemeinde wurden noch drei weitere österreichische Gemeinden ausgezeichnet.
Fünf Gemeinden sagen: „Pfiat di, Plastiksackerl!“
Der Plastiksackerlverbrauch ist hierzulande drastisch gesunken – und zwar um 122 Millionen Stück seit 2014. Fünf Gemeinden in der Südoststeiermark haben die Sackerl gleich ganz aus der Region verbannt und durch Stofftaschen ersetzt.
Facebook-Fanseite für Gemeinden: JA oder NEIN?
Ein EuGH-Urteil sorgt derzeit für Verwirrung bei Gemeinden, die Facebook-Seiten betreiben. Sie sollen für Datenschutzverletzungen von Facebook in Mitverantwortung gezogen werden können. Das heißt nun aber nicht, dass alle ihre Seiten löschen müssen, weiß Reinhard Haider, E-Government-Beauftragter des OÖ Gemeindebundes.
Pflegeregress-Verbot: Erste Klarstellung des OGH
Das Höchstgericht stellte klar, dass auch bei Forderungen für stationäre Pflegeleistungen vor dem 1. Jänner 2018 kein Vermögenszugriff mehr erfolgen darf. Dennoch sind noch viele Fragen offen.
2007-2017: Kleinkindbetreuung hat sich mehr als verdoppelt
Der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen geht rasant voran. Gerade deswegen ist eine nachhaltige Finanzierung umso wichtiger, fordert Gemeindebund-Chef Alfred Riedl die Regierung zum Handeln auf. Sonst könne das gute Angebot nicht gehalten werden.
VwGH erweitert Auskunftspflicht
Die Amtsverschwiegenheit als Argument für eine Auskunftsverweigerung ist nur in einem engen Rahmen zulässig. Die Stadt Wien muss damit sogar interne Reformvorschläge an die Medien geben. Was diese Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs nun für die restlichen Gemeinden in Österreich bedeutet, erklärt Martin Huber.
Ehrenkreuz erster Klasse für Franz Oswald
Der frühere Leiter der Presseabteilung des niederösterreichischen Landeshauptmanns und erfahrene Autor im Kommunal sowie in der NÖ-Gemeinde, Franz Oswald, erhielt das Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst erster Klasse.
Thalgau eine Woche mit Bürgermeisterin
Eigentlich war die Amtsübergabe in Thalgau sehr gut vorbereitet. Doch dann sorgte ein kleiner Fehler dafür, dass die geplante Neuwahl um eine Woche verschoben werden musste. So kommt Thalgau zu einer Kurzzeitbürgermeisterin.
Föderalismus: Grundstein oder Hindernis?
Das Wort Föderalismus ist allgegenwärtig. Vor allem die Gemeinden gelten als wichtiger Teil einer kooperativen Zusammenarbeit. Was kostet uns der Föderalismus? Welche Reform- und Lösungsvorschläge sind derzeit aktuell? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich der neue Band des IKW.
Riedl fordert starke europäische Unterstützung
Bei einem Treffen mit EU-Haushaltskommissar Günther Öttinger machte der Gemeindebund-Chef klar, dass es auch im nächsten EU-Haushalt gut ausgestattete Struktur- und Regionalförderungen brauche. Aber er macht auch auf Sparpotenzial in der EU aufmerksam.
Gemeindebund begrüßt Pläne für Ganztagsschulen
Der Ministerrat segnete kürzlich die Neuordnung des Bildungsinvestitionsgesetzes ab. Obwohl dies bereits die zweite Reform innerhalb eines Jahres ist, begrüßt der Gemeindebund die Initiative. Es könnte endlich ein Schritt in die richtige Richtung gelingen.
