15:21 Uhr  //  KW 28  //  Dienstag, 07. Juli 2020  //  1312 Kollegen online

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Aktuelle News

Coronakrise

Weitere Lockerungen treten am 1. Juli in Kraft

In ihrem zehnten großen Öffnungsschritt präsentierte die Regierung in der letzten Juniwoche Lockerungen für Sport- und Kulturveranstaltungen, als auch für die Gastronomie. Viele davon treten mit heute, dem 1. Juli in Kraft.

Finanzen

Europas Gemeinden leiden unter Krise

Nicht nur in Österreich leiden die Kommunen unter der Krise: Europaweit erleben Gemeindefinanzen einen Einbruch. Egal ob die kommunalen Haushalte von eigenen Steuern, Ertragsanteilen, Finanztransfers, Gebühren oder sonstigen Einnahmen gespeist werden - Gemeinden in ganz Europa rechnen mit hohen finanziellen Einbußen.

Sommerangebote

Zusätzliche Sommerangebote für Kinder

Die vergangenen Monate beinhalteten für die meisten Menschen Verzicht: Auf Veranstaltungen, Einkäufe, geplante Feiern, den gewohnten Alltag. Selbst die Jüngsten unter uns mussten auf viele Möglichkeiten verzichten. Da Sport-, Spiel-, und andere Angebote für Kinder nicht stattfinden konnten, waren auch sie in ihrer persönlichen und zwischenmenschlichen Weiterbildung stark eingeschränkt. Als Ausgleich für die verpassten Fußballtrainings, Schulausflüge und Ähnliches hat das Bildungsministerium für kommenden Sommer noch zusätzliche Angebote für Kinder geschaffen.

Corona-Maßnahmen
Kinder spielen in Kindergarten der Stadt Ried

Neue Regeln für Ferienlager

Die letzte Novelle der COVID-Lockerungsverordnung sieht unter anderem Neuerungen für die Durchführung von Ferienlagern vor. Die wichtigste Änderung: Der Ein-Meter-Abstand und der Mund-Nasen-Schutz fallen weg, wenn ein Präventionskonzept mit bestimmten organisatorischen Regeln umgesetzt wird.

Mehr Förderkriterien beim Gemeindepaket schaffen mehr Spielräume für Gemeinden

Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl begrüßt die geplante Ausweitung der Förderkriterien beim kommunalen Investitionsprogramm. Nun können Gemeinden zusätzlich zu den bereits bekannten Kriterien auch Fördermittel für Kinderbetreuung in den Sommerferien, Sanierung von Gemeindestraßen, Schaffung von Radwegen oder Sanierung und Neubau von Feuerwehrhäusern und Rettungsstellen in Anspruch nehmen

Lockerungen

Freie Rückreise aus Kroatien fix

Zuletzt hat Österreich seine Grenzen zu allen Nachbarländern außer Italien geöffnet und die Reisebeschränkungen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus gelockert. Schon ab Dienstag kommender Woche fallen auch die Beschränkungen für die Reise nach bzw. Rückkehr aus Kroatien. Genaueres soll am Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden.

Studie

So reagierten Gemeinden auf die Krise

Gemeinden reagierten schnell und effektiv auf die Strukturveränderungen und Herausforderungen der Krise: so eine Studie der FH Kärnten. In 91 Befragungen von Kommunen und Bezirken stellte diese die Frage nach der Betroffenheit und den Learnings aus der Pandemie.

Gastartikel

Nach Corona: Die Zukunft von Stadt und Land

Die globale Pandemie namens Corona beendet die Phase der hyperschnellen Globalisierung. Die bisherige globale Vernetzung hat uns anfälliger für Krisen gemacht. Nach der Krise spricht einiges für eine neue Epoche: Die Ära der nachhaltigen Glokalisierung als Antwort auf eine steigende Nachfrage nach Heimat und Nachbarschaft.

Corona-Lockerungen

Österreich öffnet die Grenzen zu sieben Nachbarländern

Ab Donnerstag werden Österreichs Grenzen zu sieben Nachbarländern – außer Italien – geöffnet. Das kündigte die Bundesregierung am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz an. Die sinkenden Infektionszahlen und die guten Entwicklungen auch in den Nachbarländern lassen es zu "den nächsten großen Öffnungsschritt zu machen", so Gesundheitsminister Rudolf Anschober in der Pressekonferenz. Sowohl er als auch Außenminister Alexander Schallenberg appellierten an zunehmende Eigenverantwortung bei Reisen ins Ausland. "2020 ist der Hausverstand der beste Reiseschutz", so Schallenberg.

Corona-Maßnahmen

Rahmenbedingungen für Ferienbetreuung im Sommer sichergestellt

Die Sommerferien rücken mit großen Schritten näher und mit ihnen die Sorge vieler Eltern, wo und wie sie ihre Kinder dieses Jahr betreuen lassen können. Doch am Sonntag teilte die Regierung mit, dass mit der aktuellen Lockerungsverordnung Sommerlager und ähnliche Ferienbetreuung möglich sind. "Die Kinderbetreuung in den Ferien ist in diesem Jahr eine besondere Herausforderung für Familien. Viele Eltern haben ihren Urlaub aufgrund der Krise bereits aufgebraucht. Daher ist es wichtig, dass Ferienbetreuung angeboten werden kann", sichert Familienministerin Christine Aschbacher zu.

Corona-Maßnahmen

Lockerungen an den Schulen

Aufgrund der sinkenden Zahlen an Corona-Infizierten in Österreich, hat sich die Bundesregierung für weitere Lockerungen auch im Schulbetrieb entschieden: Der Schichtbetrieb wird zwar fortgesetzt und auch die Hygienemaßnahmen wie Händewaschen, Abstandhalten und regelmäßiges Lüften bleiben aufrecht. Dafür fällt die Maskenpflicht in Schulen ab 3. Juni. Auch Sportunterricht darf wieder abgehalten werden und Sportvereine dürfen in Schulhallen wieder trainieren. Auch Schulveranstaltungen dürfen wieder stattfinden.

Lockerungsverordnung

Neue Lockerungen ab Freitag

Für zahlreiche Einrichtungen wie etwa auch Kinos und Fitnessstudios fällt mit 29. Mai der Startschuss. Hochzeiten und Begräbnisse dürfen mehr Gäste besuchen als zuvor, auch Bestimmungen zu Großveranstaltungen werden gelockert.

Aktuelles

Alle rechtlichen Informationen zum Coronavirus

Das Sozialministerium sammelt Gesetze, Verordnungen und Erlässe, die im Zusammenhang mit COVID-19 stehen.

Da sich die Rechtslage oft mehrmals täglich ändert, hält der Österreichische Gemeindebund mit rechtlichen Updates und regelmäßigen Presseaussendungen zur Coronakrise die österreichischen Gemeinden auf dem Laufenden.

 

Hier findet sich eine Übersicht der wichtigsten Aussendungen zum Coronavirus:

2. COVID-19-Novelle zur Lockerungsverordnung vom 27. Mai 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Info: Stand 29. April 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Entschädigung für Gemeinden Info: Stand 28. April 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Aktivierung Bildungssystem Info: Stand 27. April 2020

mehr

Corona-Maßnahmen

Stufenplan für Kultur und Veranstaltungen

Bereits bekannt ist, dass mit den Beherbergungsbetrieben und Freizeiteinrichtungen am 29. Mai auch der Bereich der Kulturveranstaltungen stufenweise wiedergeöffnet wird. Ab 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen erlaubt, ab 1. August mit bis zu 1.000 Personen. Welche genauen Bestimmungen gelten und wie sich die Regeln im Indoor- und Outdoorbereich unterscheiden, skizzierten Gesundheitsminister Rudi Anschober und die neu angelobte Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer am Montag bei einer Pressekonferenz.

Covid-19-Maßnahmen

Vereinfachung der Corona-Lockerungen kommen

Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte weitere Lockerungen der Covid-19-Maßnahmen an. Die Bundesländer sollen mehr Möglichkeiten zur regionalen Lockerung oder auch Schärfung bekommen.

Corona-Maßnahmen
Kinder auf Baumstamm (Bildrechte: SPES Familienakademie)

Ferienbetreuung im Corona-Sommer

Vielen Eltern bereitet die Planung der Kinderbetreuung während der Sommerferien Kopfzerbrechen: Feriencamps und Co. wird es wohl nur mit Einschränkungen geben. Auch für die Veranstalter solcher Angebote erweisen sich die Vorbereitungen als schwierig. Noch muss man auf Richtlinien vom Bund warten.

Förderpaket

300 Millionen für Ausbau des ÖV, 200 Millionen Euro für Gewässerökologie

Im Rahmen der Comeback-Maßnahmen für Österreich wird die Bundesregierung auch in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, den Ausbau und die Sanierung von Bahnhöfen sowie in die Gewässerökologie in den ländlichen Regionen investieren. 300 Millionen Euro soll es für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Österreich geben. Weitere 250 Millionen sollen in den Ausbau und die Sanierung von Bahnhöfen gehen. 200 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren in die österreichische Gewässerökologie fließen. Die Bundesregierung erhofft sich mit den Paketen einen weiteren Wirtschaftsimpuls für die ländlichen Regionen. Die ersten Förderungen sollen noch heuer bereit gestellt werden.

Corona-Maßnahmen

Eine Milliarde für Österreichs Städte und Gemeinden

Die österreichischen Städte und Gemeinden können aufatmen: Nach Unterstützungspaketen für die Wirtschaft, den Tourismus und die Kultur wurde am Montag das lang ersehnte und vom Österreichischen Gemeindebund geforderte Gemeindepaket präsentiert. Eine Milliarde Euro ist das Gemeindepaket schwer, das eine 50-Prozent-Förderung bestehender wie künftiger Projekte vorsieht und die Ausfälle aus den Ertragsanteilen und Kommunalsteuereinnahmen abfedern soll. Das Paket soll Mitte Juni im Nationalrat beschlossen werden. Bis Ende Juni sollen auch die Durchführungsrichtlinien vorliegen.

Förderaktion

160.000 Euro für eine gesunde Nachbarschaft

Mit "Gesunde Nachbarschaft verbindet" schafft der Fonds Gesundes Österreich eine satte Förderaktion für alle, die Mitmenschen in der Krise ein offenes Ohr und zuverlässige Informationen bieten. Mit bis zu 7.000 Euro werden Corona-Telefonbegleiter unterstützt werden.

Gottesdienst

Beten in der Pandemie

Mit 15. Mai durften Österreichs Pfarrgemeinden wieder Gottesdienste abhalten. Diese sind jedoch an einige Vorgaben gebunden. Sowohl die jüngste Novelle der Lockerungsverordnung, als auch die Rahmenördnung der Bischofskonferenzen geben Angaben zu den Bedingungen der Religionsausübung.

Kommunale Finanzsorgen

Können Gemeinden in Konkurs gehen?

Die Corona-Krise wirkt sich massiv auf die Gemeindefinanzen aus. Angesichts der drohenden Schieflage stellt sich die Frage, ob Gemeinden eigentlich insolvent gehen können. Der Jurist und Landesgeschäftsführer des Salzburger Gemeindeverbandes Dr. Martin Huber beleuchtet die Möglichkeit einer Gemeindeinsolvenz aus rechtlicher Sicht.

Panorama

Keine Seuchen in St. Corona

Im Zuge der Coronakrise hat eine kleine niederösterreichische Gemeinde besonders viel Aufmerksamkeit erhalten - St. Corona am Wechsel ist unverhofft zum Pilgerhit der COVID-19-Pandemie geworden. Dass sie schon seit jeher mit Seuchen und Krankheiten zu tun hat, ist wohl ein Zufall - oder etwa doch nicht?

Leitfaden für Hotellerie

Hotels und Beherbergungsbetriebe öffnen ab 29. Mai

Ab 29. Mai dürfen Hotels und Beherbergungsbetriebe wieder ihre Türen öffnen. "Analog zur Gastronomie wird es dafür wenige aber klare Grundregeln geben", sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Montag bei einer Pressekonferenz. Demnach heißt es sowohl für Personal als auch für Gäste "Abstand halten", Munds-Nasen-Schutz tragen - zumindest im Rezeptions- und Eingangsbereich. Unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen und Empfehlungen des Gesundheitsministeriums dürfen auch Wellnessbereiche geöffnet werden. Von einer normalen Sommersaison sei man weit entfernt, ein Sorgenkind bleibt die Stadthotellerie.

Corona-Maßnahmen

Kultur und Veranstaltungen ab 29. Mai wieder stufenweise möglich

Nach den Geschäften, der Gastronomie und den Schulen gibt es nun auch einen Fahrplan für das Wiederhochfahren des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes: Ab 29. Mai 2020 sollen Veranstaltungen drinnen und draußen mit bis zu 100 Personen wieder erlaubt werden, ab 1. Juli mit bis zu 250 Personen. Auch Kinos können ab 1. Juli wieder mit der gleichen Personenbeschränkung öffnen. Ab 1. August sollen Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmern, mit einem konkreten Gesundheitskonzept sogar Events mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich sein. Auch eine weitere finanzielle Unterstützung für Künstler in "prekären Arbeitsverhältnissen" soll es geben.

Coronakrise

Novelle schafft Klarheit um Schülertransporte

Mit der Öffnung der Schulen stellte sich auch die Frage der Sicherheit in den Schülertransporten. Eine Novelle präzisiert nun, dass diese unter Massenbeförderungsmittel fallen, und somit den gleichen Regeln unterliegen.

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