04:52 Uhr  //  KW 22  //  Montag, 25. Mai 2020  //  0 Kollegen online

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Aktuelle News

Gottesdienst

Beten in der Pandemie

Mit 15. Mai durften Österreichs Pfarrgemeinden wieder Gottesdienste abhalten. Diese sind jedoch an einige Vorgaben gebunden. Sowohl die jüngste Novelle der Lockerungsverordnung, als auch die Rahmenördnung der Bischofskonferenzen geben Angaben zu den Bedingungen der Religionsausübung.

Kommunale Finanzsorgen

Können Gemeinden in Konkurs gehen?

Die Corona-Krise wirkt sich massiv auf die Gemeindefinanzen aus. Angesichts der drohenden Schieflage stellt sich die Frage, ob Gemeinden eigentlich insolvent gehen können. Der Jurist und Landesgeschäftsführer des Salzburger Gemeindeverbandes Dr. Martin Huber beleuchtet die Möglichkeit einer Gemeindeinsolvenz aus rechtlicher Sicht.

Panorama

Keine Seuchen in St. Corona

Im Zuge der Coronakrise hat eine kleine niederösterreichische Gemeinde besonders viel Aufmerksamkeit erhalten - St. Corona am Wechsel ist unverhofft zum Pilgerhit der COVID-19-Pandemie geworden. Dass sie schon seit jeher mit Seuchen und Krankheiten zu tun hat, ist wohl ein Zufall - oder etwa doch nicht?

Leitfaden für Hotellerie

Hotels und Beherbergungsbetriebe öffnen ab 29. Mai

Ab 29. Mai dürfen Hotels und Beherbergungsbetriebe wieder ihre Türen öffnen. "Analog zur Gastronomie wird es dafür wenige aber klare Grundregeln geben", sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Montag bei einer Pressekonferenz. Demnach heißt es sowohl für Personal als auch für Gäste "Abstand halten", Munds-Nasen-Schutz tragen - zumindest im Rezeptions- und Eingangsbereich. Unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen und Empfehlungen des Gesundheitsministeriums dürfen auch Wellnessbereiche geöffnet werden. Von einer normalen Sommersaison sei man weit entfernt, ein Sorgenkind bleibt die Stadthotellerie.

Corona-Maßnahmen

Kultur und Veranstaltungen ab 29. Mai wieder stufenweise möglich

Nach den Geschäften, der Gastronomie und den Schulen gibt es nun auch einen Fahrplan für das Wiederhochfahren des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes: Ab 29. Mai 2020 sollen Veranstaltungen drinnen und draußen mit bis zu 100 Personen wieder erlaubt werden, ab 1. Juli mit bis zu 250 Personen. Auch Kinos können ab 1. Juli wieder mit der gleichen Personenbeschränkung öffnen. Ab 1. August sollen Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmern, mit einem konkreten Gesundheitskonzept sogar Events mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich sein. Auch eine weitere finanzielle Unterstützung für Künstler in "prekären Arbeitsverhältnissen" soll es geben.

Coronakrise

Novelle schafft Klarheit um Schülertransporte

Mit der Öffnung der Schulen stellte sich auch die Frage der Sicherheit in den Schülertransporten. Eine Novelle präzisiert nun, dass diese unter Massenbeförderungsmittel fallen, und somit den gleichen Regeln unterliegen.

Coronakrise

Wie Bibliotheken ihre Tore wieder öffnen

Mit der Öffnung der Bibliotheken am Freitag treffen Empfehlungen und Vorgaben von Bund und Ländern teils aufeinander. Der österreichische Büchereiverband gab einen Leitfaden zur sicheren Öffnung aus.

Aktuelles

Alle rechtlichen Informationen zum Coronavirus

Das Sozialministerium sammelt Gesetze, Verordnungen und Erlässe, die im Zusammenhang mit COVID-19 stehen.

Da sich die Rechtslage oft mehrmals täglich ändert, hält der Österreichische Gemeindebund mit rechtlichen Updates und regelmäßigen Presseaussendungen zur Coronakrise die österreichischen Gemeinden auf dem Laufenden.

 

Hier findet sich eine Übersicht der wichtigsten Aussendungen zum Coronavirus:

SARS-CoV-2 Maßnahmen Info: Stand 29. April 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Entschädigung für Gemeinden Info: Stand 28. April 2020

SARS-CoV-2 Maßnahmen Aktivierung Bildungssystem Info: Stand 27. April 2020

mehr

Covid-19-Maßnahmen

Nationalrat macht Weg für Bauverhandlungen frei

Mit dem Shutdown in Österreich war auch die Verunsicherung bei den Gemeinden groß, ob und wie Bauverhandlungen und Bauverfahren durchzuführen sind. Am Mittwoch hat der Nationalrat mit der Änderung des Verwaltungsrechtlichen Covid-19-Begleitgesetzes 2020 jedoch Klarheit für die Durchführung von Bauverhandlungen gebracht: Mündliche Bauverhandlungen sind nun uneingeschränkt unter Einhaltung der Abstandsregeln möglich.

Coronakrise

Vereinspaket mit 700 Millionen Euro präsentiert

Vizekanzler Werner Kogler und BM Gernot Blümel präsentierten am Mittwoch die nächste Unterstützung im Zusammenhang mit der Corona-Krise: Für Nonprofit-Organisationen aus den verschiedensten Bereichen soll ein "Vereinspaket" mit einem Volumen von 700 Millionen Euro im Nationalrat beschlossen werden. Es ist für zwei Quartale vorgesehen und kann über das AWS (Austria Wirtschaftsservice) abgerufen werden. Das Vereinspaket wird nicht das letzte Paket sein. "Zur Stunde wird an einem Paket für die Gemeinden gearbeitet", so Finanzminister Gernot Blümel.

Corona-Maßnahmen

Unklarheit rund um Schülertransporte

Schritt für Schritt geht es schön langsam wieder zurück in die "Normalität". Doch mit der Lockerungsverordnung taucht in vielen Bereichen noch Unsicherheit auf. Zum Beispiel bei Schülertransporten am Land - fallen sie unter "Massenbeförderungsmittel" oder nicht und gilt für sie die Ausnahmeregelung vom Abstandhalten?

Corona-Maßnahmenpaket

Corona-Hilfspaket für Gastronomie

Die Regierung hat am Montag ein Corona-Hilfspaket für die Gastronomie präsentiert: 500 Millionen Euro sind für die Wirte an Unterstützungsgeldern reserviert. Konkret soll es eine Steuersenkung bei nichtalkoholischen Getränken, eine Vereinfachung und Entlastung durch höhere Pauschalierung sowie eine Anhebung der Essensgutscheine geben. Darüber hinaus soll es eine Erhöhung der Absetzbarkeit bei Geschäftsessen sowie die Abschaffung der Schaumweinsteuer geben. Die Bundesregierung kündigte in dem Zusammenhang auch weitere gezielte Unterstützungspakete für Kultur, Veranstalter, Tourismusbetriebe und den Sport an.

Recht
Ausschnitt: Beine beim Fußball spielen

Denk(Sport) - warum die COVID-19 Lockerungsverordnung bei der Öffnung von öffentlichen Sportstätten alles andere als Olympiareife zeigt

Mit neuen Verordnungen gehen bekanntlich häufig Unsicherheiten einher: Dr. Martin Huber, Jurist und Landesgeschäftsführer des Salzburger Gemeindeverbandes analysiert, wie die Regelung für die Öffnung von öffentlichen Sportstätten zu widersprüchlichen Auslegungen geführt hat.

Coronakrise

Strategien fürs Home-Office

Risiko, Chance oder zukunftsweisende Alternative in der modernen Arbeitswelt? Aufgrund der außergewöhnlichen Situation der letzten Wochen wurde im Bereich der öffentlichen Verwaltung vermehrt auf Home-Office umgestellt. Das brachte neue Herausforderungen in zeittechnischer Hinsicht und im privaten Bereich mit sich.

Best Practice

Gemeinderatssitzung per Livestreaming aus dem Kulturzentrum

In Kremsmünster macht man von seiner technischen Vorreiterrolle Nutzen und überträgt die Gemeinderatssitzung online, um die Zuseherinnen und Zuseher besser zu schützen.

Covid-19-Maßnahmen

Alles zum Mund-Nasen-Schutz in Schulen

Mit der schrittweisen Öffnung der Schulen kommen auch viele neue Regeln und Empfehlungen auf die Schulerhalter zu. Im neuen Hygienehandbuch des Bildungsministeriums finden sich Antworten auf viele Fragen.

Corona Virus

Auf der sicheren Seite beim Marktbesuch

Die Corona-Krise bestimmt nach wie vor unser tägliches Leben. Wer einkaufen geht, muss wichtige Verhaltensregeln beachten. Das gilt besonders auch für den Besuch auf Märkten. Die Initiative „GEMEINSAM.SICHER in Österreich“ gibt gemeinsam mit der Kriminalprävention im Bundeskriminalamt Tipps zum sicheren Einkaufen am Markt.

Finanzen

Ertragsanteile: Der Absturz hat begonnen

Der Einbruch der monatlichen Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile hat nun bereits im Mai und nicht erst wie erwartet im Juni begonnen. Für die Gemeinden (ohne Wien) bedeutet das ein Minus von 13,1 Prozent.

Achtung Schadsoftware

Warnung vor gefälschter „Polizei-Mail“

Zurzeit kursiert eine E-Mail mit dem Betreff "Letzte Einladung der Polizei". Das Bundeskriminalamt warnt: Es handelt sich mit hoher Wahrscheinlichkeit um Schadsoftware.

Bauen trotz Corona

Wirtschaft: Gemeinnützigen Wohnbau fördern

Unter der durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen Wirtschaftskrise leidet auch der gemeinnützige Wohnbau. Die gemeinnützigen Bauvereinigungen wollen gerade deshalb investieren, um die Konjunktur zu beleben und wieder mehr leistbaren Wohnraum zu schaffen - Gemeinden können als Baubehörden erster Instanz dabei helfen.

Leitfaden

Musikschulen öffnen stufenweise

Nachdem es für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen nach der Corona-Pause wieder in die Klassenräume geht, starten auch die Musikschulen schrittweise ihren Präsenzbetrieb. Für manche Bundesländer gibt es bereits konkrete Pläne zur Öffnung, die Konferenz der österreichischen Musikschulwerke hat zudem Empfehlungen für Musikschulen bundesweit abgegeben.

Abgesagt

Österreichischer Gemeindetag 2020 ist abgesagt

Aufgrund der Corona-Pandemie muss der 67. Österreichische Gemeindetag 2020 abgesagt werden. Nächstes Jahr findet der Gemeindetag am 16. und 17. September in der Messe Tulln statt. Die für heuer geplante Veranstaltung in der Messe Innsbruck wird auf den 22. und 23. Juni 2023 verschoben.

Coronavirus

Neue Covid-19-Lockerungsverordnung seit 1. Mai gültig

Seit ersten Mai ist die neue Covid-19-Lockerungsverordnung in Kraft - und mit ihr zahlreiche neue Regeln für den öffentlichen Bereich, für Kunden in Geschäften, für den Beruf, Sport, Veranstaltungen und die Gastronomie. Kommunalnet gibt einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen.

Resolution

Kommunaler Rettungsschirm und milliardenschweres Investitionsprogramm gefordert

Appell des Gemeindebund-Präsidiums an Bundesregierung: Liquidität der Gemeinden sichern und regionale Wirtschaft stärken

Corona-Maßnahmen

Ist Baden im Corona-Sommer möglich?

Kraulen, Tauchen, Plantschen, Sonnen - wird das alles in den heimischen Freibädern und Seen im Sommer 2020 trotz Corona-Pandemie möglich sein? Eines ist sicher: Am 1. Mai sperren die Schwimmbäder nicht auf.

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